Chávez bleibt auch ohne Eid im Amt

Mit einer Großdemonstration wollen die Anhänger des an Krebs erkrankten venezolanischen Staatschefs Hugo Chávez ihre Solidarität mit dem Präsidenten zeigen. Zu der Veranstaltung an diesem Donnerstag vor dem Präsidentenpalast Miraflores in der Hauptstadt Caracas rief die Vereinigte Sozialistische Partei Venezuelas (PSUV) auf. Eigentlich hätte der im Oktober 2012 wiedergewählte Chávez an diesem Donnerstag für die neue bis 2019 dauernde Amtszeit vereidigt werden sollen. Wegen seiner Erkrankung ließ er den Termin aber absagen.

Die Präsidentin des Obersten Gerichtshofes, Luisa Estella Morales, machte am Mittwoch klar, dass Chávez und seine Regierung im Amt bleiben, obwohl der Präsident sein neues Mandat aus gesundheitlichen Gründen nicht fristgerecht antreten kann. Eine neue Vereidigung sei nicht nötig, da Chávez am 7. Oktober bereits als Präsident wiedergewählt worden sei. Chávez könne den Eid auch später ablegen – dann vor dem Obersten Gerichtshof anstatt vor der Nationalversammlung. Damit stellte sich die Gerichtspräsidentin hinter die Regierung und gegen die Opposition.

Die venezolanische Oppositionsgruppe „Mesa de la Unidad Democrática“ (MUD) kündigte an, sie wolle die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) und den südamerikanischen Staatenverbund Mercosur einschalten, wenn die Regierung über den 10. Januar hinaus im Amt bleibe. Ramón Guillermo Aveledo, MUD-Exekutiv-Sekretär, pochte darauf, dass die auf maximal 180 Tage beschränkte „vorübergehende Abwesenheit“ des Staatschefs erklärt wird und Parlamentspräsident Diosdado Cabello das Amt übernimmt.

Chávez, der seit Juni 2011 bereits viermal operiert werden musste, könne das Krankenbett in Havanna auf Kuba nicht verlassen, weil die Behandlung über den 10. Januar hinaus fortgesetzt werden müsse, hatte Cabello am Dienstag mitgeteilt. Deshalb könne der 58-Jährige nicht zur Vereidigung vor der Nationalversammlung in Caracas erscheinen. Die Nationalversammlung hatte anschließend mit der Mehrheit der regierenden Sozialisten eine Vorlage gebilligt, mit der Chávez‘ Vereidigung verschoben wird.