Die finanziellen Eckdaten haben sich gegenüber 2013 deutlich verändert, hält Haagen gleich zu Beginn seiner Rede fest. „Das solide Wachstum der Wirtschaft um rund vier Prozent im Jahr und der ‚Zukunftspak‘ haben der Regierung den notwendigen Spielraum geschaffen“, stellt er fest. Auch die Reform der Arbeitsmarktverwaltung (ADEM) trage ihre Früchte. So sei die Arbeitslosigkeit binnen eines Jahres um 4,9 Prozent auf zuletzt unter 6,2 Prozent gesunken. Gleichzeitig habe die Gesamtbeschäftigung um 2,3 Prozent zugenommen.
Die Steuerreform, die natürlich einen direkten Impakt auf die Staatsfinanzen habe, bringe ab Januar den Menschen, insbesondere der Mittelschicht, ein deutliches Plus an Kaufkraft. Hinzu komme im ersten Quartal 2017 eine Indextranche von 2,5 Prozent. Anhebung des Mindestlohns und des RMG um 1,4 Prozent, „Ajustement“ der Renten und Pensionen um 0,9 Prozent und Leistungsverbesserungen der Gesundheitskasse ab Januar 2017 seien ebenfalls kaufkraftsteigernde Elemente.
„… warum nicht in Form von weniger Arbeitszeit“
Sorgen bereitet Claude Haagen das nach wie vor hohe Armutsrisiko, das ohne sozialpolitische Transferleistungen bei 45 Prozent liegen würde. Mit diesen korrektiven Mitteln konnte das Armutsrisiko zwar letztes Jahr von 16,4 auf 15,3 Prozent gesenkt werden, die Tendenz aber sei nicht gebrochen. Haagen befürchtet sogar, dass der Druck mit der Digitalisierung und der dritten industriellen Revolution noch steigen könnte.
Diese Transition werde kommen, ob man das wolle oder nicht, ist Haagen überzeugt. Wichtig sei, dass sich das Land darauf vorbereite. Der Wirtschafts- und Sozialrat sei ein gutes Gremium, um sich auf Basis der Rifkin-Studie mit dem Thema auseinander zu setzen und die besten Pisten auszuarbeiten. „Der Produktivitätsgewinn muss bei den Beschäftigten ankommen“, notiert Claude Haagen. „Und warum nicht in Form von weniger Arbeitszeit, ohne Lohneinbussen“, ergänzt er.
Den ganzen Artikel lesen Sie in der Tageblatt-Ausgabe vom 21. Dezember (Print und Epaper).
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