Zwei Tage nach dem Brexit-Referendum hat der britische EU-Kommissar Jonathan Hill seinen Rücktritt angekündigt. Das teilten Hill und Kommissionschef Jean-Claude Juncker am Samstag in Brüssel mit.
Lord Hill (55) ist in der seit 2014 amtierenden Juncker-Kommission für Finanzmärkte und Finanzdienstleistungen zuständig. Er sei sehr enttäuscht über den Ausgang der Volksabstimmung in Großbritannien, schrieb der konservative Hill. „Da wir uns in eine neue Phase bewegen, glaube ich nicht, dass es richtig wäre, als britischer Kommissar weiterzumachen, als ob nichts geschehen wäre.“
Exit britischer Abgeordneter aus EU-Parlament möglich
Hills Aufgaben sollen von Mitte Juli an von Kommissions-Vizechef Valdis Dombrovskis übernommen werden. Der konservative Lette ist für den Euro zuständig und eines der Schwergewichte der Juncker-Kommission.
Juncker sagte der Tagezeitung „Bild“ (Samstag), er halte das Ausscheiden britischer Abgeordneter aus dem EU-Parlament
für möglich. Die 73 Abgeordneten seien zwar bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2019 gewählt. „Ich stelle aber fest, dass viele Abgeordnete der britischen Unabhängigkeitspartei Ukip ihre Anwesenheit im EU-Parlament darauf verwandt haben, gegen die
Institution zu arbeiten, deren Mitglied sie sind. Da es ihnen aber
ohnehin nicht schnell genug ging, dass Großbritannien die
Europäische Union verlässt, kann ich mir vorstellen, dass
diese Abgeordneten nicht länger bleiben als sie
müssen.“
Jobgarantie für britische EU-Beamte
Den etwa 1000 britischen EU-Beamten gab Juncker
dagegen laut „Bild“ eine Jobgarantie. Für sie habe der Ausgang des
Referendums «keine Auswirkung» – sie arbeiteten
«für Europa und nicht für Großbritannien».
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