Bomben auf Krankenhaus

Der Tweet kam nur kurze Zeit nach Forderungen Russlands an die USA. Adham Sahloul, der für die NGO SAMS (Syrian American Medical Society) arbeitet, schreibt auf Twitter von der Zerstörung des größten Krankenhauses aus dem von Rebellen besetzten Teil Aleppos. „Das Krankenhaus wat direktes Ziel von Luftangriffen“, so Sahloul. Das Krankenhaus sei nicht mehr funktionsfähig.

Russlands Regierung hatte nur kurz zuvor den USA Bedingungen für eine Verlängerung gemeinsamer Abrüstungsvereinbarungen gestellt.

USA sollen sich aus Nato-Staaten in Osteuropa zurückziehen

Präsident Wladimir Putin fordere die Regierung in Washington auf, alle Sanktionen gegen sein Land aufzuheben und sich aus den Nato-Staaten in Osteuropa zurückzuziehen, teilte ein Sprecher des Moskauer Präsidialamtes am Montag mit. Andernfalls werde Russland sich nicht mehr an das Abkommen mit den USA zur Beseitigung waffenfähigen Plutoniums halten, heißt es in dem Dekret, das dem russischen Parlament zugeleitet wurde.

Russland auf Konfrontationskurs mit Washington

Mit der Verknüpfung geht Moskau damit in weiteren Punkten auf Konfrontationskurs mit Washington. Die russische Regierung hat zwar stets die Ostausdehnung der Nato kritisiert, macht aber nun eigene Abrüstungszusagen vom Rückzug aus osteuropäischen Ländern abhängig.

Nur wenn die Nato reagiere, werde man wieder die seit 2010 geltende Vereinbarung zur Vernichtung waffenfähigen Plutoniums befolgen, teilte der Präsidialamtssprecher weiter mit. Gründe seien „unfreundliche Akte“ der US-Regierung sowie die mangelnde Umsetzung des Abkommens durch die USA. Details nannte er nicht.

17.000 Atomsprengköpfe

Nach dem 2000 unterzeichneten, aber erst 2010 in Kraft gesetzten Vertrag verpflichten sich beide Atommächte, jeweils 34 Tonnen waffenfähigen Plutoniums durch eine Nutzung in Atomkraftwerken zu vernichten. Die frühere US-Außenministerin Hillary Clinton hatte damals davon gesprochen, dass mit dem Material rund 17.000 Atomsprengköpfe gebaut werden könnten.

Beide Regierungen streiten derzeit aber nicht nur heftig über die Syrien-, sondern auch die Ukraine-Politik. Russland unterstützt neben der syrischen Regierung auch die prorussischen Rebellen in der Ostukraine und versorgt beide mit Waffen.

Russland lehnt Frankreichs UN-Resolution ab

Russland lehnte unterdessen Frankreichs UN-Resolution für eine Feuerpause in der syrischen Großstadt Aleppo ab und will mit den USA über eine neue Waffenruhe verhandeln. Der französische Entwurf sei politisch motiviert und solle Syrien und Russland unter Druck setzen, kritisierte Vize-Außenminister Gennadi Gatilow am Montag in Moskau. Stattdessen wolle Russland einen eigenen Vorschlag im Weltsicherheitsrat einbringen. Moskau hat im Oktober den Vorsitz in dem mächtigen UN-Gremium.