Bis Ende 2017 nimmt Luxemburg 557 Flüchtlinge auf

Am Dienstag (26. Juli) sind in Luxemburg 20 Flüchtlinge auf dem Findel angekommen. Die 15 Erwachsenen und fünf Kinder haben sich vorher in Italien aufgehalten.

Wie im September 2015 verabredet, werden in Luxemburg bis Ende 2017 insgesamt 557 Personen, die aus ihrer Heimat flüchten mussten, aufgenommen werden.

OLAI kümmert sich um Betreuung

Das „Office luxembourgeois de l’acceuil et de l’integration“ (OLAI) kümmert sich um den Empfang und um die soziale Betreuung der Menschen und wird sie bei dem weiteren Vorgehen und bei den Asylanträgen unterstützen.

Die Flüchtlinge werden gemäß der „Relocation“-Politik, die auf EU-Recht basiert, behandelt. Dabei werden Menschen, die entweder Schutz benötigen oder bereits Asyl bekommen haben, von einem EU-Land in ein anderes gebracht. Im Englischen spricht man deshalb von „relocation“.

„Relocation“, „Resettlement“

Neben der „Relocation“-Politik kommt auch die „Resettlement“Politik zum Zuge: Der Begriff „Resettlement“ oder Neuansiedlung bedeutet, dass schutzbedürftige Menschen von Flüchtlingslagern außerhalb Europas in die EU gebracht werden. Die EU-Staaten haben sich darauf geeinigt, 20 000 Menschen aus den Lagern rund um Syrien aufzunehmen.

Neben der „Resettlement“- und „Relocation“-Politik ist zudem der umstrittene Türkei-Deal mittlerweile in Kraft getreten. Im Zentrum des Flüchtlingspakts von EU und Türkei steht ein Tauschhandel: Die EU schickt Migranten, die seit Sonntag die griechischen Inseln erreichen, zurück in die Türkei. Für jeden zurückgeschickten syrischen Flüchtling darf ein anderer Syrer aus der Türkei legal in die EU einreisen. So könnten bis zu 72 000 Menschen Aufnahme in Europa finden.

937 Menschen umverteilt…

Die allermeisten europäischen Staaten müssten dafür nicht mehr Flüchtlinge aufnehmen als ohnehin schon vereinbart. Denn die EU will sich auf bereits gefasste Beschlüsse stützen.

So vereinbarten die Staaten im Juni 2015, 22 504 schutzbedürftige Personen aus Staaten außerhalb Europas (etwa aus dem Libanon, Jordanien und der Türkei) Zuflucht zu gewähren. Aus dieser Gruppe sind bis zum 15. März allerdings erst 4555 Menschen in europäische Länder gekommen. Etwa 18 000 Menschen bleiben übrig.

Davon unabhängig einigten sich die EU-Staaten im vergangenen Jahr auf die Verteilung von bis zu 160 000 Flüchtlingen aus den überlasteten Ankunftsländern Italien und Griechenland auf andere europäische Länder. Davon sind bisher nur 937 Menschen umverteilt.