Bettel: „Ich würde nochmal das Gleiche tun“

Bettel: „Ich würde nochmal das Gleiche tun“
(Tageblatt/Julien Garroy)

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Premier-, Kultur- und Medienminister Xavier Bettel stand am Montag der zuständigen parlamentarischen Kommission in Sachen RTl und Lunghi Rede und Antwort. Was die disziplinarische Untersuchung angeht, sagte Bettel: "Ich würde nochmal das Gleiche tun."

Sprich: die disziplinarische Untersuchung gegen den Noch-Mudam-Direktor Enrico Lunghi überhaupt einleiten. Denn das Verhalten, das er gesehen habe, sei nicht korrekt gewesen. Und bei einem Fehlverhalten eines Funktionärs sei es nun mal so, dass dann eine Untersuchung eingeleitet werde. Dass er vor dem Einleiten der Prozedur nicht mit Enrico Lunghi gesprochen habe, entspreche den Regeln, so Xavier Bettel weiter: Nur derjenige, der die Untersuchung leite, dürfe mit Betroffenen sprechen. Den Vorwurf einer „Vorverurteilung“ Lunghis durch das Einleiten der Prozedur lässt der Premierminister demnach nicht gelten.

Einigkeit: Mudam durch Affäre geschädigt

Alle Parlamentarier waren sich derweil einig, dass man nun eben das Ergebnis dieser Untersuchung abwarten müsse. Ebenfalls Einigkeit herrschte bei folgendem Punkt: Ein sicherer Verlierer dieser Affäre, egal wie sie ende, sei das Mudam. In dem Zusammenhang kam denn auch die Aufforderung von David Wagner („déi Lénk“), die Regierung solle ihre Kulturpolitik ganz allgemein überdenken und die Kultur nicht „unter ferner liefen“ behandeln.

Was nun den Teil RTL und Journalismus der Affäre angeht, so wurde darauf hingewiesen, dass sowohl der zuständige Regierungskommissar als auch die „Autorité luxembourgeoise indépendante de l’audiovisuel“ (ALIA) die Angelegenheit überprüfen würden. Es müsse analysiert werden, was im Konzessionsvertrag stehe und wie es um das Einhalten des „service public“ stehe. Auch hier hieß es von allen Seiten, das Resultat dieser Untersuchungen müsse nun abgewartet werden.