Berlin will sich von Armenien-Resolution distanzieren

Berlin will sich von Armenien-Resolution distanzieren
(AFP/John Macdougall)

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Die Bundesregierung plant nach Informationen des "Spiegel" eine politische Geste an die türkische Regierung, damit deutsche Abgeordnete die in Incirlik stationierten Bundeswehr- Soldaten wieder besuchen dürfen.

Das Auswärtige Amt und das Kanzleramt hätten sich darauf geeinigt, dass Regierungssprecher Steffen Seibert vor die Presse treten und sich im Namen der Regierung von der Armenien-Resolution des Bundestages distanzieren solle, hieß es am Freitag bei Spiegel Online.

Abgeordnete dürfen Soldaten nicht besuchen

Die Türkei verweigert deutschen Abgeordneten seit Verabschiedung der Armenier-Resolution Anfang Juni den Besuch bei den in Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten. Der Bundestag bezeichnete in dem Beschluss das Vorgehen des Osmanischen Reichs gegen die Armenier vor mehr als 100 Jahren als Völkermord.