Bedenkliche Stoffe: Lieber vorsorgen

Heftige Kritik übt Luxemburgs Gesundheitsministerin Lydia Mutsch (LSAP) an der EU-Kommission. Ihr Ministerium sei insgesamt der Meinung, dass die Textvorschläge der Kommission geeignet seien, das Schutzniveau für Menschen, Tiere und Umwelt zu senken und damit gegen das Vorsorgeprinzip zu verstoßen.

Auslöser dieser Backpfeife aus Luxemburg sind die rezenten Vorschläge der Brüsseler Behörde, wie chemische und natürliche Stoffe mit potenzieller Wirkung auf das Hormonsystem von Lebewesen definiert und reglementarisch umrahmt werden sollen. Derlei Stoffe können etwa in Arzneien, Pflanzenschutzmitteln und Kosmetika enthalten sein. Sie können u.a. Unfruchtbarkeit, eine abnormale Entwicklung des Fötus, frühzeitige Pubertät oder Krebs hervorrufen.

Dem Vorschlag der EU-Kommission zufolge sollen nur solche Stoffe auf die Liste hormonaktiver Substanzen kommen, wenn eine schädliche Wirkung auf die Gesundheit des Menschen klar bewiesen ist. Das geht dem Luxemburger Gesundheitsministerium jedoch nicht weit genug. Ihr Ministerium will die Liste auch auf Substanzen ausweiten, die im Verdacht stehen, gesundheitsschädlich zu sein. Gemäß dem Vorsorgeprinzip sollte man mögliche schädliche Stoffe bereits frühzeitig identifizieren, bevor sie Schaden an Mensch und Umwelt anrichten können, erläuterte Lydia Mutsch in ihrer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des DP-Abgeordneten Gusty Graas.

Luxemburg nicht allein

Luxemburg werde eine protektionistischere Haltung einnehmen, verkündete Mutsch. Damit sollen Konsumenten, Tiere und Umwelt besser geschützt werden. Auch andere EU-Länder teilen die Luxemburger Position, heißt es. Mutsch nennt dabei Belgien, Dänemark, Frankreich, Österreich und Norwegen.

Die EU-Kommission hatte ihren definitiven Vorschlag Mitte Juni dieses Jahres vorgelegt. Kritik äußerten unter anderem Fachleute. Sie beanstanden die allzu anspruchsvolle Beweislast, um einen Stoff auf die Liste schädlicher Substanzen zu setzen. Die Latte werde so hoch gelegt, dass es praktisch unmöglich sei, sie zu erreichen, obwohl wissenschaftliche Beweise für die Schädlichkeit vorliegen, moniert die Vereinigung der Endokrinologen, die 18.000 Mitglieder in 120 Ländern in ihren Reihen zählt.