„Eine gespaltene Union würde nicht funktionieren“, sagte Barroso in einer „Europa-Rede“ am Mittwochabend in Berlin. Europa stehe vor der Entscheidung, ob es weiter vorangehen oder zerfallen solle. Eine stärkere Integration in der Eurozone bei der Wirtschafts- und Finanzpolitik sei wichtig, dürfe aber nicht auf Kosten der Nicht-Euro-Staaten gehen. Dies sei nicht fair gegenüber Staaten wie Polen, die auch noch den Euro einführen wollen.
„Die EU als Ganze und die Eurozone gehören zusammen.“ Hintergrund ist die Entscheidung der Eurozone im Oktober, sich eine eigene Struktur mit eigenen Gipfeltreffen zu geben. Einige der zehn Nicht-Euro-Staaten hatten sich wegen dieser Entwicklung besorgt gezeigt.
„Nicht am Fortschritt hindern“
Mit Blick auf die Debatte über eine EU-Vertragsänderung sagte Barroso, dass nicht der langsamste Staat in der EU das Tempo der weiteren Integration bestimmen dürfe. Es müsse eine Absicherung geben für die, die eine weitere Integration nicht mitgehen wollten. Aber niemand in der EU dürfe die anderen an einem Fortschreiten hindern, sagte Barroso ohne einzelne Staaten zu nennen.
Barroso kündigte zugleich an, dass die EU-Kommission eine gemeinsame Rolle mit den Euro-Staaten bei der Kontrolle der Euro-Rettungsschirme EFSF und ESM und der nationalen Haushalte vorschlagen werde. Nur die Gemeinschaftsmethode, in der die EU-Institutionen eine zentrale Rolle hätten, werde den Zerfall des Binnenmarktes und des Euro verhindern können. „Die reine intergouvernmentale Methode reicht nicht aus“, warnte der Kommissionpräsident mit Blick auf die verstärkten Absprachen der 17 Euro-Regierungen. Deutschland forderte der EU-Kommissionpräsident auf, seiner Verantwortung in der EU als stärkste Nation gerecht zu werden und die „zentralen Prinzipien der EU“ zu achten.
Barroso warnte zugleich vor Populismus und Nationalismus in der EU. Es könne keinen Frieden und Wohlstand im Norden Europas geben, wenn es diese nicht auch im Süden und Osten des Kontinents gebe.
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