US-Kongresswahl: Obama droht Debakel

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Knapp zwei Jahre nach Amtsantritt von US-Präsident Obama droht den regierenden Demokraten ein Wahldebakel. Bei den heutigen Kongresswahlen werden sie Umfragen zufolge ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus verlieren.

Bei den sogenannten „Midterm-Elections“ stehen alle Abgeordneten des Repräsentantenhauses, etwa ein Drittel der Senatoren und zahlreiche Gouverneursposten zur Wahl. Während alle Umfragen auf eine republikanische Mehrheit im nächsten Repräsentantenhaus hindeuten, ist das Rennen um die Vormacht im Senat enger.

Ohne eine Mehrheit seiner Demokraten im Kongress würde es für Präsident Barack Obama künftig noch schwieriger, politische Vorhaben in die Tat umzusetzen. Darüber hinaus stehen in 37 Staaten Einzelabstimmungen an, in Kalifornien etwa die Frage über die Legalisierung von Marihuana.

Schlechte wirtschaftliche Lage
Siehe auch:
Obamas Wunsch und Wirklichkeit

In Oklahoma stimmen die Wähler über eine Vorlage ab, wonach sich Staatsgerichtshöfe bei Urteilen nicht auf internationales oder islamisches Recht stützen dürfen. Den Demokraten bläst der Wind ins Gesicht, weil die schleppende Erholung der Wirtschaft viele Amerikaner beunruhigt. Die Arbeitslosigkeit in den USA beträgt rund 10 Prozent, außerdem haben Millionen Amerikaner durch die Finanzkrise ihre Häuser und damit oft auch ihre Lebensersparnisse verloren.

Eine große Rolle wird bei den Wahlen die erzkonservative Tea-Party-Bewegung spielen, die sich von einer Randerscheinung weiter ins Zentrum der amerikanischen Politik vorgearbeitet hat. Mit ihrer Forderung nach Ausgaben- und Steuerkürzungen und einem Abspecken des Regierungsapparats steht sie den Republikanern nahe. Ihre Ikone ist Sarah Palin, die frühere Gouverneurin von Alaska und ehemalige Vizepräsidentschaftskandidatin.

dapd