Ukrainisches Parlament stürzt Timoschenko

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Das ukrainische Parlament hat der Regierung von Ministerpräsidentin Julia Timoschenko wie erwartet das Vertrauen entzogen. 243 der 450 Abgeordneten unterstützten am Mittwoch ein Misstrauensvotum gegen die im Februar unterlegene Präsidentschaftskandidatin.

Damit kann der Wahlsieger Viktor Janukowitsch offiziell den Prozess zur Bestimmung eines neuen Regierungsbündnisses in Gang setzen. Allerdings wird befürchtet, dass sich das Verfahren Wochen, wenn nicht gar Monate hinziehen dürfte.

Bis dahin droht der ohnehin politisch und wirtschaftlich angezählten Ukraine eine längere Phase ohne Regierung, da Timoschenko kurz vor der Abstimmung im Parlament eine kommissarische Weiterführung der Regierungsgeschäfte strikt abgelehnt hatte.

Sie werde sich mit ihrem Kabinett sofort in die Opposition begeben, wenn das Misstrauensvotum Erfolg haben sollte, sagte sie am Mittwoch vor der Abstimmung.

Eigentlich ist es üblich, dass Timoschenko geschäftsführend im Amt bleiben würde, bis das neue Kabinett steht. Nun droht dem Land ein längeres Machtvakuum.

(Reuters)