Terroralarm: Dissens zwischen USA und EU

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Dem gemeinsamen Mittagessen der EU-Minister auf Kirchberg wohnte am Donnerstag die stellvertretende Leiterin des US Homeland Security (Innere Sicherheit), Jane Holl Lute, bei. Hintergrund war die Terrorwarnung, die die USA für Europa insgesamt ausgesprochen haben. Dies hatte in Europa doch für Verwirrung gesorgt, umso mehr, als sich Großbritannien der Warnung anschloss und vor möglichen Anschlägen...

Während Deutschland die Gefahr nicht direkt gegeben sah, sprach Frankreich seinerseits eine Warnung für Großbritannien aus.
Am Donnerstag nun erläuterte Jane Holl Lute noch einmal die Beweggründe der USA.

Mit einer Stimme sprechen

Im Anschluss an das Treffen hielt die belgische Ratsvorsitzende Annemie Turtelboom fest, dass man sich in Zukunft einmal im Jahr mit den zuständigen US-Politikern treffen wolle, um einen besseren Informationsaustausch zu gewährleisten. Auf europäischer Ebene sei es notwendig, künftig mit einer Stimme zu sprechen, selbst wenn die Terrorgefahr in den verschiedenen Ländern unterschiedlich eingestuft werde. Dies sei für den Bürger wichtig.
Zudem wolle man sich in Europa auf eine gemeinsame Kodierung der Gefahren einigen.
Dass es überhaupt zu der beschriebenen Kakophonie habe kommen können, liege an unterschiedlichen Blickwinkeln. Siehe auch:

EU-Innenminister beraten über Terrorgefahr

So seien die Verantwortlichen in den USA gesetzlich dazu verpflichtet, ihre Bürger über Gefahren zu informieren. Weiter seien die USA nach den 9/11-Attentaten besonders in Terrorfragen sehr sensibel.
Die USA hätten ihre Informationen vor der Bekanntgabe der Warnung an die entsprechenden europäischen Dienste weitergegeben. Ein und dieselbe Information könne jedoch in den verschiedenen europäischen Ländern unterschiedlich bewertet werden, so die Ministerin.
Dies unterstrich auch Gilles de Kerchove, Koordinator der Terrorbekämpfung in der EU.

GewandelteTerrorszene

Während man es bei 9/11 mit gut durchorganisierten Gruppen zu tun gehabt habe, sieht er das Bild der Terrorszene gewandelt. Franchise-Gruppen, also Ableger der Al-Kaida, wie sie im Maghreb, im Jemen, in Somalia oder in Pakistan agierten, seien an die Stelle der eigentlichen Al-Kaida getreten, die De Kerchove geschwächt sieht.

Würde z.B. eine Information über Terrorvorbereitungen somalischer Extremisten bekannt, würde dies aufgrund der demographischen Gegebenheiten nicht alle Länder in der EU gleich stark interessieren.
Auch würden mehr und mehr junge Extremisten aus Europa zur Terrorausbildung in andere Länder fahren und später zurückkehren.
Von ihnen gehe eine besondere Gefahr aus, da sie über europäische Pässe verfügten und zumeist polizeilich bislang nicht aufgefallen oder erfasst seien.

Bei der Grundlage für den Terroralarm der USA hat es sich, laut französischen Geheimdienstquellen, um die Meldung gehandelt, dass 25 junge Extremisten und EU-Bürger, die zurzeit an der pakistanischen Grenze zu Afghanistan kämpften, vorhätten, nach Europa zurückzukehren, um dort aktiv zu werden.

SeK