SPD-Spitze hält an Verfahren gegen Sarrazin fest

SPD-Spitze hält an Verfahren gegen Sarrazin fest

Jetzt weiterlesen! !

Für 0,59 € können Sie diesen Artikel erwerben.

Sie sind bereits Kunde?

Trotz Kritik aus der eigenen Partei will die SPD-Spitze nächste Woche das angekündigte Ausschlussverfahren gegen ihr umstrittenes Mitglied Thilo Sarrazin starten. Dies teilte Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag in Berlin mit.

Der frühere deutsche  Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement griff die SPD-Führung für ihren Umgang mit dem Bundesbank-Vorstand scharf an. Die SPD-Spitze um Parteichef Sigmar Gabriel hatte sich schon vergangene Woche für Sarrazins Ausschluss ausgesprochen. Der 65-Jährige steht wegen umstrittener Thesen zu fehlender Integrationsbereitschaft vor allem von muslimischen Zuwanderern in der Kritik. Ihm droht auch die Abberufung von seinem Bundesbankposten.

SPD-Generalsekretärin Nahles räumte ein, dass der Fall für Unruhe in der SPD sorgt. Doch signalisierten die vielen Anrufe und E-Mails in der SPD-Zentrale keineswegs zu 90 Prozent Zustimmung für Sarrazins Thesen. Vielmehr zeigten sich viele Stimmen „irritiert, was der Kern der Aufregung ist“. Hier sei noch viel Kommunikationsarbeit zu leisten.

Clement, selbst ehemaliges SPD-Mitglied, griff die Parteispitze an. Die SPD gebe sich einer „hierzulande eingeübten Empörungskultur“ hin und werde „blind und taub für die Probleme“ der Migrationspolitik, sagte er der „Legal Tribune Online“. Über Sarrazin sagte er: „Jeder, der ihn kennt, weiß, dass es verleumderisch ist, ihn auch nur in die Nähe rassistischer Überlegungen oder gar Überzeugungen zu bringen.“

Sarrazins Aussagen über eine mangelnde Integration bestimmter Migrantengruppen und dessen Schlussfolgerungen für eine andere Integrationspolitik seien „nicht nur unangreifbar“, sondern „sogar äußerst hilfreich“. Die Empörung richte sich fast ausschließlich gegen Sarrazins „in der Tat dummen Bemerkungen“ über jüdische beziehungsweise baskische Gene. Diese ließen sich jedoch leicht ausräumen.

(apn)