Serbisches Parlament entschuldigt sich für Massaker von Srebrenica

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Mit einer Entschuldigung für die Ermordung von rund 8 000 bosnischen Muslimen in Srebrenica 1995 hat das Parlament in Belgrad das jahrelange Schweigen der serbischen Politik zu dem Massaker gebrochen.

In einer nach 13-stündiger Debatte am frühen Mittwochmorgen angenommenen Resolution verurteilen die Abgeordneten die Gräueltat während des Bosnienkrieges (1992 bis 1995) „auf das Schärfste“.

Allerdings bezeichnet der Text das Massaker nicht als „Völkermord“, was der Einstufung durch das UN-Kriegsverbrechertribunals in Den Haag entsprechen würde.

Die von der pro-europäischen Regierung von Ministerpräsident Boris Tadic eingebrachte Resolution wurde mit den Stimmen von 127 der 173 anwesenden Abgeordneten verabschiedet.

Die Opposition kritisierte, dass der Text der gesamten serbischen Bevölkerung die Schuld an dem Massaker in Srebrenica gebe. Für einige Anhänger der Regierungskoalition ging die Entschuldigung indes noch nicht weit genug.

Spitze des Eisbergs

Der Abgeordnete Nenad Canak sagte, die Resolution ebne den Weg zu einer Aufarbeitung der jüngsten serbischen Geschichte. Die bislang angesprochenen Themen seien nur „die Spitze der Eisbergs der Vergangenheit, der wir uns stellen müssen“.

In der Srebrenica-Resolution verspricht das serbische Parlament außerdem eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit dem UN-Kriegsverbrechertribunal und hebt die Bedeutung der Festnahme des mutmaßlichen Kriegsverbrechers Mladic hervor.

Der mutmaßliche Hauptverantwortliche, der frühere bosnisch-serbische Armeechef Ratko Mladic, ist noch immer flüchtig. 

Die Europäische Union macht Fortschritte Serbiens im Beitrittsprozess von den Bemühungen bei der Fahndung nach Mladic und der Kooperation mit dem Haager Tribunal abhängig.

Serbien will im kommenden Jahr den Status eines Beitrittskandidaten erreichen.

(DJ/apn)