Schlagabtausch mit Dijsselbloem

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Europaparlamentarier haben sich einen ungewöhnlich heftigen Schlagabtausch mit Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem geliefert. Der Niederländer lehnte am Dienstag in Brüssel das Ansinnen von Volksvertretern ab, Einzelheiten einer von ihm geleiteten Sitzung der Euro-Finanzminister offenzulegen.

Im März hatten die obersten Kassenhüter unter Dijsselbloems Führung in einer Krisensitzung zunächst beschlossen, für die Rettung Zyperns auch Kleinsparer mit Bankenguthaben von bis zu 100 000 Euro mit einer Sonderabgabe zu belasten. Später korrigierten die Finanzminister den Beschluss – Konten in Zypern mit Guthaben von bis 100 000 Euro werden nun nicht angerührt.

Zypern bekommt internationale Hilfen von rund 10 Milliarden Euro – im Gegenzug wird eine Großbank der Inselrepublik abgewickelt, eine andere umgebaut. Dijsselbloem hatte schon bei einer früheren Gelegenheit die Verantwortung für den ersten Beschluss übernommen.

„Ich kann nicht sagen, was verschiedene Minister in der Eurogruppe gesagt haben“, sagte der Sozialdemokrat Dijsselbloem. Zuvor hatte der Grünen-Abgeordnete Sven Giegold gefordert: „Wir (die Abgeordneten) müssen wissen, wie es zu dieser falschen Entscheidung kam.“ Parlamentarier mehrerer politischer Gruppierungen kritisierten, dass „Europa“ für Entscheidungen verantwortlich gemacht werde, die nur – wie im Fall in der Eurogruppe – von den Mitgliedstaaten in Brüssel gefällt werden.