Richter stoppt Verbot großer Cola-Becher

Wenige Stunden vor dem Start hat ein Richter das geplante Verbot übergroßer Becher mit gesüßten Getränken in New York gestoppt. Die neuen Regelungen dürften nicht in Kraft treten, entschied ein Richter am Obersten Gerichtshof des Bundesstaats New York am Montag. So sei es beispielsweise nicht gerecht, dass das Verbot nur für bestimmte Getränke gelte und auch nur für bestimmte Verkaufsorte, zum Beispiel Fast-Food-Läden oder Kinos. Die Regelungen seien „überfrachtet mit willkürlichen und unberechenbaren Konsequenzen“, hieß es zur Begründung. Geklagt hatte ein Zusammenschluss von Händler-Verbänden und Getränkeherstellern.

Dürfen nun aber weiter verkauft werden: XXL-Süßgetränke-Becher. (dpa)

Die Entscheidung gefährde das Wohlergehen der New Yorker, kritisierte der Chef der Gesundheitsbehörde, Thomas Farley, in einer Mitteilung. New Yorks Bürgermeister Michael Bloomberg kündigte per Kurznachrichtendienst Twitter an, so bald wie möglich Einspruch gegen die Gerichtsentscheidung einzulegen. „Wir sind zuversichtlich, dass die Regelung schlussendlich in Kraft treten können wird.“

Prestige-Projekt scheitert

Das Verbot der Riesen-Becher gilt als eines der Prestige-Projekte des scheidenden Bürgermeisters. Es soll die weit verbreitete und stetig ansteigende Fettleibigkeit der US-Amerikaner bekämpfen. Nach Angaben des New Yorker Rathauses sterben allein in der Millionenmetropole jedes Jahr rund 5000 Menschen an den Folgen von Fettleibigkeit.

Händler-Verbände und Getränkehersteller waren jedoch schon seit Monaten Sturm gegen das neuartige Verbot gelaufen, während aus der Bevölkerung relativ wenig Kritik kam. Auch Ärzte hatten die Regelungen unterstützt, sie allerdings als nicht ausreichend bemängelt. Das neue Gesetz hatte ursprünglich in der Nacht zum Dienstag um 00.00 Uhr (Ortszeit) wirksam werden sollen. Dann wären Becher mit gesüßten Getränken von Cola bis Kaffee nur noch bis zu einer Größe von etwa 470 Milliliter erlaubt gewesen. Einige Getränke wie etwa Milch-Shakes sollten aufgrund des hohen Milchgehalts jedoch von der Regelung ausgenommen sein.