Resolutionsentwurf gescheitert

Moskau bedauerte am Samstag das Scheitern seines Vorstoßes und kündigte zugleich weitere militärische Unterstützung für die syrischen Regierungstruppen an. US-Präsident Barack Obama rief sowohl die türkische Armee als auch die kurdischen Kämpfer der Volksverteidigungskräfte (YPG) zur Zurückhaltung auf.

Die USA, Frankreich, Großbritannien, Spanien und Neuseeland wiesen den russischen Textentwurf am Freitag (Ortszeit) bei Beratungen hinter verschlossenen Türen zurück, wie Diplomaten in New York berichteten.

Moskau hatte wegen der türkischen Angriffe auf kurdische Einheiten in Syrien eine Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats beantragt. In dem russischen Resolutionsentwurf wurden der Respekt der Souveränität Syriens und der Stopp des türkischen Artilleriebeschusses an der Grenze verlangt sowie alle Pläne für eine Bodenoffensive verurteilt.

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte am Samstag, Moskau setze seine „konsequente Linie“ fort, den syrischen Streitkräften bei ihren „offensiven Aktionen gegen Terroristen und terroristische Organisationen“ zu helfen. Russland werde seine Politik „zur Sicherung der Stabilität und territorialen Einheit“ Syriens und der Region fortsetzen. Der Kreml sei besorgt über die zunehmenden Spannungen an der türkisch-syrischen Grenze. Den Beschuss kurdischer Milizen in Syrien durch türkische Artillerie nannte Peskow „unannehmbar“.

Die Türkei hatte ihre Bombardements auf mehrere Gebiete der nordsyrischen Provinz Aleppo ausgedehnt. Diese werden von kurdisch-syrischen Kräften kontrolliert, die Ankara für den am Mittwoch verübten Anschlag auf Militärbusse in der türkischen Hauptstadt mit 28 Toten verantwortlich macht. Die Türkei dringt auf eine Bodenoffensive gemeinsam mit ihren Verbündeten und bezeichnet dies als einzige Möglichkeit, den Krieg in Syrien zu beenden. Obama rief die Türkei in einem Telefonat mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan zur Einstellung ihrer Artillerieangriffe auf. Die kurdischen YPG-Kämpfer dürften ihrerseits nicht von den „Umständen in der Region profitieren“, indem sie neues Gelände eroberten, sagte Obama nach Angaben des Weißen Hauses.