/ Regierungsbildung in Belgien droht im Chaos zu versinken
Am Sonntag waren zehnstündige Verhandlungen mit den sieben an den Gesprächen beteiligten Parteien abgebrochen worden. Di Rupo wollte daraufhin das Handtuch werfen, der König akzeptierte aber seinen Rückzug nicht. Siehe auch:
Belgien: Drama um Regierungsbildung spitzt sich zu
„Wenn man unilateral seine Ansichten durchdrücken will, landet man in der Sackgasse“, sagte Di Rupo insbesondere mit Blick auf Bart De Wever und dessen Neue Flämische Allianz (NV-A). Die war bei der Wahl am 13. Juni überraschend die stärkste Partei Belgiens geworden – obwohl sie auf lange Sicht eine Abspaltung des niederländischen Flandern von der französischsprachigen Wallonie erreichen will.
De Wever pocht auf eine weitgehende Staatsrechtsreform, um die Autonomie Flanderns zu stärken. Di Rupo mahnte am Montag auch die „moralische Verpflichtung“ an, neben der Verfassungsreform die Sanierung des Staatshaushaltes auf den Weg zu bringen. Indirekt warnte er, das hoch verschuldete Belgien könne sonst das Schicksal Griechenlands erleiden. Ohne Einsparungen von 25 Milliarden Euro bis 2015 würde das Land „in die Hände von Spekulanten gleiten“.
AP