Rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien gelingt nun offenbar doch die Bildung einer Fraktion im Europaparlament. Das erklärte die Chefin von Frankreichs rechtsextremer Front National (FN), Marine Le Pen, am Montagabend in Paris. Auf einer Pressekonferenz am Dienstag in Brüssel solle die Bildung der Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheiten“ verkündet werden.

Zur Bildung einer Fraktion im Europaparlament sind 25 Abgeordnete nötig, die in mindestes sieben Mitgliedstaaten gewählt sind. Ein Fraktionsstatus bedeutet mehr Rechte im Parlament und sichert Gelder.

Der erste Versuch scheiterte

Bereits nach den Europawahlen im Mai hatte die FN mit anderen rechtsextremen EU-Abgeordneten eine Fraktion bilden wollen. Es gelang aber nicht, wie vorgeschrieben Abgeordnete aus mindestens sieben EU-Ländern zu finden. Damals wollten die niederländischen Rechtspopulisten der Partij voor de Vrijheid (PPV), die italienische Lega Nord, die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) und die fremdenfeindliche belgische Partei Vlaams Belang mitmachen.

Unklar blieb am Montagabend, welche Abgeordnete der Fraktion angehören würden. Nach dem Scheitern des ersten Versuchs einer Fraktionsgründung kooperiert die FN im Europaparlament mit der Partei für die Freiheit (PVV) des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders, der österreichischen FPÖ, der Lega Nord aus Italien und der belgischen Vlaams Belang. Sie wollen auch wieder mitmachen, heißt es. Für die Bildung einer Fraktion im Europaparlament sind also noch Abgeordnete aus zwei weiteren Ländern nötig.

Le Pens Front National war bei der Europawahl Ende Mai mit rund 25 Prozent stärkste Partei in Frankreich geworden und konnte 23 Abgeordnete in die europäische Volksvertretung schicken. Unter ihnen sind Parteichefin Le Pen und ihr Vater, der FN-Gründer Jean-Marie Le Pen.

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René Hoffmann

Mein Name ist René Hoffmann. Ich bin 48 Jahre alt und habe in Brüssel und Luxemburg Kommunikationswissenschaften, Journalismus und Geschichte studiert. Von 1999 bis 2008 arbeitete ich bei der französischsprachigen Wochenzeitung "Le Jeudi", ehe ich zum Tageblatt wechselte, wo ich unter anderem als politischer Journalist, stellvertretender Leiter der Lokalredaktion und Mitglied der Internetredaktion tätig war. Im Augenblick bin ich Lokaljournalist und hier für die Gemeinde Petingen und den Kanton Capellen zuständig.

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