/ OSZE beobachtet Waffen-Bewegungen
Nach dem von prorussischen Separatisten angekündigten Abzug von Militärtechnik im Kriegsgebiet Donbass beobachten internationale Experten intensive Waffentransporte. „Wir können zur Zeit eine verstärkte Waffenbewegung beobachten. Das ist aber keine Verifikation des Abzuges“, sagte der stellvertretende Leiter der Beobachtermission der OSZE, Alexander Hug, am Montag der Deutschen Presse-Agentur.
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) überwacht im Konfliktgebiet die Umsetzung des Mitte Februar in der weißrussischen Hauptstadt Minsk vereinbarten Friedensplanes.
Keine Überprüfung möglich
„Bisher sehen wir eine unilaterale Erklärung der Rebellen, wir können es aber nicht verifizieren“, sagte Hug. „Verifikation eines Waffenabzuges setzt immer ein beidseitiges Überwachungsregime voraus“, sagte der Schweizer. Bisher gebe es kein Abkommen, welche Waffen bis zu welchem Zeitpunkt wohin verlegt würden.
Die Separatisten hatten am Wochenende den einseitigen Abzug von Waffen mit einem Kaliber von weniger als 100 Millimetern angekündigt. Sie begründeten das mit der Absicht, die Gewaltexzesse zu beenden. Die Konfliktparteien warfen sich erneut massiven gegenseitigen Beschuss und einen Bruch der Waffenruhe vor. Es gab mehrere Verletzte.
„Sehr gespannte Lage“
Angesichts der insgesamt Ende April „sehr gespannten Lage“ werde jede beruhigende Maßnahme als „positiver Schritt“ gesehen, sagte Hug. „Wir beobachten eine große Kampfbereitschaft auf beiden Seiten“, sagte er. Es sei insgesamt viel Technik unterwegs, und es gebe Trainingslager unmittelbar an der Front.
Zugleich beklagte er, dass die von der OSZE eingesetzten Beobachtungsdrohnen von beiden Seiten des Konflikts elektronisch gestört würden. Hauptprobleme für die Beobachter seien allerdings weiterhin der Zugang zu den umkämpften Gebieten und die Sicherheit. „Aber die Kommunikation hat sich vor allem mit der ukrainischen Seite verbessert“, sagte Hug.
An diesem Dienstag soll die Ukraine-Kontaktgruppe unter Vermittlung der OSZE zu einem neuen Treffen in der weißrussischen Hauptstadt Minsk zusammenkommen. An dem Treffen sind neben den Repräsentanten der Ukraine, der OSZE und Russland auch Vertreter der Aufständischen beteiligt. Dabei geht es um weitere Schritte für eine Umsetzung des im Februar vereinbarten Friedensplans.
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