Nato rüstet auf, Russland auch

Die geplante Entsendung kleinerer Einheiten geschehe im Rahmen internationaler Abmachungen und sei rein defensiv ausgerichtet, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Freitag in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters. Die Maßnahme soll beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister kommende Woche in Brüssel beschlossen werden.

Einem Nato-Diplomaten zufolge sollen die Einheiten in Polen, Rumänien, Bulgarien und den drei baltischen Staaten 40 bis 50 Soldaten umfassen und zur Hälfte aus Nato-Truppen und zur anderen Hälfte aus Angehörigen der nationalen Streitkräfte bestehen. Sie sollen Manöver organisieren und im Notfall Verstärkung anfordern. Die polnische Regierung hatte indes gehofft, dass die Nato einen dauerhaften, großen Stützpunkt mit Kampftruppen auf ihrem Territorium errichtet.

„Russische Soldaten in der Ostukraine“

Zur Lage in der Ostukraine sagte Stoltenberg, dass sich die Situation vor Ort verschlechtert habe. Die Separatisten hätten dank der massiven Unterstützung durch Russland Geländegewinne verzeichnet. „Sie haben seit langer Zeit schweres Gerät erhalten, Panzer, Raketensysteme, Artillerie und außerdem haben wir russische Truppen in der Ostukraine gesehen“, sagte Stoltenberg. Russland verletze damit das Abkommen von Minsk. Die Regierung in Moskau bestreitet, mit eigenen Truppen in der Ostukraine aktiv zu sein.

Die Spannungen zwischen der Nato und Russland haben im Laufe des vergangenen Jahres so stark zugenommen wie seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr. So fingen Nato-Kampfflugzeuge 2014 nach Angaben des westlichen Militärbündnisses 400 mal russische Militärjets ab und damit viermal so häufig wie 2013. Rund 150 dieser Abfangaktionen habe es während der Nato-Lauftraumüberwachung über den baltischen Staaten gegeben, sagte Stoltenberg bei einer Pressekonferenz. Russische Militärmaschinen fliegen in jüngster Zeit wieder häufiger bis nah an den Luftraum westlicher Staaten. Die britische Regierung bestellte am Freitag den russischen Botschafter in London ein, nachdem zwei Langstreckenbomber vom Typ Tupolew Tu-95 über den Ärmelkanal geflogen waren.

Russland verstärkt seine Truppen

Aber auch Russland will seine Truppen als Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage in strategisch wichtigen Regionen des Landes verstärken. Auslöser für diese Pläne sei die militärische und politische Situation rund um Russland, zitierte die Nachrichtenagentur Tass am Freitag Aussagen des russischen Verteidigungsministers Sergej Schoigu bei einer Tagung in seinem Ministerium.

Der russische Generalstabschef Waleri Gerassimow kündigte an, er werde nicht zulassen, dass die USA oder die Nato militärisch die Oberhand über sein Land gewönnen. Trotz der wirtschaftlichen Probleme seines Landes solle das Militär allein dieses Jahr über 50 neue, atomar bestückte Interkontinental-Raketen erhalten. Schoigu bekräftigte Pläne von Präsident Wladimir Putin für ein knapp 300 Milliarden Dollar teueres Programm zur Aufrüstung der russischen Armee.