Massive Proteste gegen Berlusconi-Regierung

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Zehntausende Menschen haben am Samstag in Rom gegen die Wirtschaftspolitik der Regierung von Ministerpräsident Silvio Berlusconi demonstriert.

Die größte Gewerkschaft CGIL hatte zu der Kundgebung in der italienischen Hauptstadt aufgerufen, der sich auch Studenten anschlossen. Sie forderten bessere Aussichten auf dem Arbeitsmarkt und eine Stärkung der Arbeitnehmerrechte. Während Berlusconi die Sozial- und Bildungsausgaben kürze, tue er nichts zur Ankurbelung der Wirtschaft und für die Schaffung von Arbeitsplätzen, lautete der Vorwurf.

Ausgabenkürzungen und eine rigide Steuerpolitik haben Italien dabei geholfen, vergleichsweise gut die Schuldenkrise in Europa zu überstehen. Korruptions- und Sexskandale, ein schwaches Wirtschaftswachstum und Streitereien innerhalb der Regierung haben die Koalition dennoch geschwächt.

Berlusconi ruft zu großer Gegen-Demonstration auf

Am 14. Dezember muss sich Berlusconi einer Vertrauensabstimmung im Parlament stellen. Bei einer Niederlage dürfte es zu Neuwahlen kommen. Um dies zu verhindern rief Berlusconi am Samstag zu einer großen Gegen-Demonstration auf, die am 11. und 12. Dezember stattfinden wird.  Er appelliert an seine Anhänger, die bestehende Regierung zu unterstützen und will zudem eine Unterschriftensammlung für die Berlusconi-Regierung starten.

tageblatt.lu/reuters