Kommt es in Belgien zu Neuwahlen?

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Knapp drei Monate nach der Parlamentswahl warten die Belgier noch immer auf eine Regierung. In Krise um die Bildung einer neuen Regierung hat der belgische König Albert II. zwei neue Vermittler ernannt.

Er akzeptierte am Samstag das Ausscheiden des Sozialisten Elio Di Rupo aus den Koalitionsgesprächen und damit das erneute Scheitern des Versuchs, die Kluft zwischen den französischsprachigen und flämischen Parteien zu überbrücken.

Di Rupo hatte bereits Ende August seine Vermittlerrolle hingeschmissen. Als neue Mediatoren ernannte der Monarch nun mit den Präsidenten des Abgeordnetenhauses und des Senats zwei ranghohe Vertreter beider Lager. Siehe auch:
Regierungsverhandlungen in Belgien gescheitert

Der französischsprachige Di Rupo war bereits als zweiter Politiker damit beauftragt worden, einen Kompromiss mit den flämischen Separatisten auszuarbeiten. Zuvor war der Wahlsieger Flanderns, Bart de Wever, schon an dieser Aufgabe gescheitert.

Neuwahlen

Bislang gibt es wenig Anzeichen dafür, dass sich Belgiens tief zerstrittene Landesteile auf einen Kompromiss einigen können. Mit den flämischen Separatisten und den wallonischen Sozialisten gingen aus den Wahlen Mitte Juni zwei Parteien als Wahlsieger hervor, die über die Zukunft Belgiens völlig gegensätzlicher Ansicht sind.

De Wevers Neue Flämische Allianz (N-VA) will das auf lange Sicht wohlhabendere Flandern im Norden, wo Niederländisch gesprochen wird, vom frankophonen Wallonien mit seiner hohen Arbeitslosigkeit trennen. Die Sozialisten lehnen das strikt ab.

Bereits nach der letzten Wahl 2007 war Belgien neun Monate ohne Regierung geblieben. Die damals gebildete Koalition zerbrach im April 2010 an einem Streit über Wahlbezugsgrenzen im Großraum der Hauptstadt Brüssel. Sollten die von König Albert angestrebten Vermittlungsversuche weiterhin scheitern, könnte es auch Neuwahlen geben.

(Reuters)