Kerry kritisiert die Konfliktparteien

Kerry kritisiert die Konfliktparteien
(Reuters/Jonathan Ernst)

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Vor den in dieser Woche geplanten Syrien-Friedensgesprächen hat US-Außenminister John Kerry sowohl das Verhalten der syrischen Regierung als auch der Opposition kritisiert.

Er lehne das „Posen“ beider Seiten ab, sagte er am Montag in Laos. Die jüngsten Statements von syrischen Regierungsvertretern, sie würden am Verhandlungstisch keine Zugeständnisse machen, und Beschwerden der Opposition, sie sei in die Gespräche gezwungen worden, spiegelten nur Spannungen und Gerüchte wider. Kerry stritt auch ab, dass es unter den Ländern, die die Opposition unterstützten, Uneinigkeit gäbe. Die Unterstützung der USA für Gegner des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad bleibe stabil.

Eigentlich sollten die Friedensgespräche zwischen Vertretern von Assads Regierung und der syrischen Opposition in Genf am Montag beginnen. Es gilt aber als nahezu sicher, dass sie sich wegen Meinungsverschiedenheiten mit Russland und dem Iran über die Teilnehmer der Opposition verschieben werden. Beide Länder unterstützen die syrische Regierung. Kerry hatte vergangene Woche gesagt, die Gespräche könnten sich um ein oder zwei Tage verschieben.

Assads Rolle

Bei den Verhandlungen soll es um einen von den Vereinten Nationen gebilligten Plan für einen Waffenstillstand und einen politischen Neuanfang binnen 18 Monaten gehen. Syrische Oppositionelle fordern, dass Assad in dem Land künftig keine Rolle mehr spielt und noch nicht einmal an einer Übergangsphase beteiligt sein soll. Assad indes, dessen Familie Syrien seit mehr als vier Jahrzehnten regiert, will nur nach einer verlorenen Wahl zurücktreten. Der Bürgerkrieg in Syrien war 2011 ausgebrochen, seitdem starben mehr als 250 000 Menschen.