Katalanen erteilen Sozialisten herbe Wahl-Schlappe

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Bei den Regionalwahlen in Katalonien haben die Sozialisten eine herbe Niederlage einstecken und die Macht an die konservative Partei CiU abgeben müssen. Nach Auszählung aller Stimmen entfielen auf die CiU 62 der 135 Sitze im Regionalparlament, während die Sozialisten nur auf noch auf 28 kamen.

Das Ergebnis ist nicht zuletzt ein Signal für die Unzufriedenheit der Wähler mit der Politik des sozialistischen Ministerpräsidenten José Luis Zapatero und seinem Umgang mit der Finanzkrise.

„Die Bürger haben gesprochen und unsere Gegner, denen ich gratuliere, haben klar gewonnen“, sagte der scheidende katalanische Präsident José Montilla. Obwohl die CiU über keine Mehrheit im Parlament verfügt, sind Beobachter der Meinung, dass ihre Fraktion auch ohne Koalition regieren kann. Wahrscheinlich würden die Konservativen eine Minderheitsregierung stellen und für die Verabschiedung einzelner Gesetze jeweils Bündnisse schmieden, sagte Ferran Requejo, Professor für Politikwissenschaften an der Pompeu Fabra Universität in Barcelona.

Überraschender Parlamentseinzug

Für eine Überraschung sorgte am Wahlabend die für die Unabhängigkeit der Region kämpfende Partei Democràcia Catalana des früheren Präsidenten vom FC Barcelona, Joan Laporta, die vier Sitze im Parlament errang. Die Wahlbeteiligung lag bei fast 60 Prozent und damit höher als bei den letzten Wahlen vor vier Jahren, teilte die Wahlbehörde mit.

Katalonien ist eine von 17 halbautonomen Regionen und hat sieben Millionen Einwohner, insgesamt leben in Spanien 47 Millionen Menschen. Die CiU hat Katalonien bereits 23 Jahre lang regiert, war den Sozialisten aber im Jahr 2003 unterlegen.

dapd