Karibikstaat droht Machtvakuum

Karibikstaat droht Machtvakuum
(Dieu Nalio Chery)

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Haiti steht vor einer neuen Zerreißprobe. Hintergrund ist eine seit Monaten andauernde Wahlkrise.

In dem armen Karibikstaat kam es zu Protesten, nachdem das Mandats der aktuellen Übergangsregierung abgelaufen war, wie örtliche Medien am Mittwoch berichteten. Das Mandat des Übergangspräsidenten Jocelerme Privert war am Vortag nach 120 Tagen offiziell beendet. Unklar war zunächst, ob Privert das Amt weiter ausüben soll.

Betrug

Haitis Wahlbehörden hatten kürzlich die Ergebnisse der Präsidentenwahl vom vergangenen Jahr annulliert und Neuwahlen für Oktober ausgerufen. Die Opposition hatte die erste Abstimmung nicht anerkannt. Sie wirft der Regierung Betrug beim ersten Wahldurchgang vor. Eine Stichwahl war seit Dezember mehrfach gescheitert.

Privert hatte im Februar das Präsidentenamt kommissarisch übernommen, nachdem Ex-Staatschef Michel Martelly ohne gewählten Nachfolger abgetreten war. Nun müsste das Parlament entscheiden, ob Priverts Mandat verlängert wird. Am Dienstag forderten Demonstranten seinen Verbleib im Amt – auch die Martelly-Partei PHTK rief aber laut Medienberichten zu Protesten, um den Rückzug Priverts zu forcieren.