Flugzeugträger gegen IS

Frankreich könnte seinen Flugzeugträger „Charles de Gaulle“ im Kampf gegen die Dschihadisten-Gruppe Islamischer Staat (IS) im Irak einsetzen. Das sagte Staatschef François Hollande am Mittwoch in einer Rede auf dem einzigen Flugzeugträger der französischen Marine, der am Vortag am Hafen von Toulon abgelegt hatte und auf seiner Fahrt in den Indischen Ozean auch den Persischen Golf passieren wird.

Der Flugzeugträger gebe Frankreich „alle Mittel“, um auf eine mögliche „Zunahme der Spannungen“ zu reagieren. „Wir werden, wenn nötig, im Irak Operationen mit noch mehr Intensität und Effizienz führen können“, sagte Hollande. Frankreich hatte sich Mitte September den Luftangriffen der USA gegen den IS im Irak angeschlossen, Luftangriffe gegen die Dschihadisten-Organisation in Syrien aber ausgeschlossen.

Hollande bedauert Passivität der Staatengemeinschaft

Hollande betonte am Mittwoch, er „bedaure weiterhin“, dass sich die internationale Staatengemeinschaft im Spätsommer 2013 nicht zu einem Militäreinsatz in Syrien entschlossen habe. Es sei damals darum gegangen, „die Massaker in Syrien zu stoppen und die Extremisten daran zu hindern, weiter an Boden zu gewinnen“, sagte der Präsident. „Frankreich war bereit, die Befehle waren erteilt, die Vorbereitungen getroffen. Es wurde ein anderer Weg bevorzugt. Wir sehen die Folgen.“ Frankreich hatte nach dem Giftgasangriff nahe der syrischen Hauptstadt Damaskus mit 1400 Toten im August 2013 auf Luftangriffe gegen Syriens Machthaber Baschar al-Assad gedrungen. Die USA, die anfangs ebenfalls Luftangriffe ins Auge gefasst hatten, entschieden sich letztlich aber gegen ein militärisches Vorgehen zu diesem Zeitpunkt.

Hollande sagte am Mittwoch zudem, bei den Streitkräften geplante Kürzungen sollten angesichts der derzeitigen „Ausnahmesituation“ überdacht werden. Die wegen des Haushaltsdefizits beschlossenen Kürzungen sollten „überarbeitet und angepasst“ werden. Bei den Streitkräften sollen in den kommenden Jahren zehntausende Stellen gestrichen werden. Hollande äußerte sich wenige Tage nach einer Anschlagsserie im Großraum Paris, bei der drei Islamisten binnen drei Tagen 17 Menschen erschossen, bevor sie selbst von der Polizei erschossen wurden.