/ EZB verschärft Kampf gegen drohende Krise
Die Europäische Zentralbank (EZB) verschärft ihren Kampf gegen ein drohendes Abrutschen der Wirtschaft im Euroland. Der EZB-Rat beschloss am Donnerstag in Frankfurt neue Krisenmaßnahmen, wie die Notenbank mitteilte. Details wurden zunächst nicht genannt.
Allgemein wird erwartet, dass EZB-Präsident Mario Draghi am Nachmittag ein milliardenschweres Programm zum Kauf von Staatsanleihen ankündigen wird. Im Fachjargon heißt dies quantitative Lockerung oder „QE“. Damit könnte die Notenbank frisches Zentralbankgeld drucken und damit Wertpapiere kaufen.
Geld von den Banken
Das frische Geld kommt im Idealfall über die Banken, denen Anleihen abgekauft würden, in Form von Krediten bei Unternehmen und Verbrauchern an. Das soll Konsum und Investitionen anschieben und so die maue Konjunktur in Schwung bringen.
Zieht das Wirtschaftswachstum an, würde das auch die zuletzt extrem niedrige Inflation wieder anheizen. Damit würden Sorgen vor einem gefährlichen Preisverfall auf breiter Front – also einer Deflation – vorerst beendet.
Umstrittene Maßnahme
Die Wirkung von Anleihenkäufen ist unter Volkswirten und Notenbankern umstritten, etwa weil die Zinsen bereits sehr niedrig sind. Kritiker sind der Meinung, dass das viele Zentralbankgeld – die Rede ist von mindestens 500 Milliarden Euro – nicht bei Kreditnehmern ankommen, sondern in Aktien oder Immobilien gesteckt werden wird. Das könnte zu neuen Preisblasen führen. Zudem wird befürchtet, dass die EZB den Reformeifer in Krisenländern bremst, wenn sie den Staaten in großem Stil Schuldscheine abkauft – und damit deren Kosten zur Aufnahme neuer Schulden drückt.
Die EZB begründet das Vorhaben mit der seit Monaten sehr niedrigen Inflation im Euroraum. Im Dezember sanken die Verbraucherpreise auf Jahressicht sogar erstmals seit 2009 – vor allem weil die Ölpreise abgestürzt sind. Die EZB muss gegensteuern, weil sie sich einem Inflationsziel von knapp unter 2,0 Prozent verpflichtet hat. Allerdings ist die negative Inflationsrate vor allem eine Folge des Verfalls der Ölpreise. Und diese Entwicklung belebt zugleich die Konjunktur, weil Verbraucher mehr Geld für andere Dinge als Sprit oder Heizöl ausgeben können und die Kosten der Unternehmen sinken. Daher halten etliche Experten die neue Geldschwemme der EZB für unnötigen Aktionismus.
Juncker: „Kein Kommentar“
EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker will sich nicht zur Entscheidung der EZB äußern. «Ich kommentiere nie, zumindestens nicht in der Öffentlichkeit, die Entscheidungen der Europäischen Zentralbank», sagte Juncker in Brüssel. „Die Europäische Zentralbank ist unabhängig.“
Unterdessen beließ die EZB den Leitzins im Euroraum wie erwartet auf dem Rekordtief von 0,05 Prozent. Auch der Strafzins für Banken, die überschüssiges Geld bei der Notenbank parken, bleibt unverändert bei minus 0,2 Prozent.
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