„Euro muss starke Währung sein“

Dem Thema Wettbewerbsfähigkeit werde man künftig „eine Beachtung schenken müssen, die größer sein wird als die, die wir bis jetzt haben“, sagte Luxemburgs Premierminister Jean-Claude Juncker nach einem Treffen mit Bundeskanzlerin Merkel in Berlin. Im Mittelpunkt der Gespräch standen laut der Kanzlerin die Vorbereitung des informellen Treffens der Staats- und Regierungschefs der Eurozone am 11. März sowie des Europäischen Rats Ende März gestanden hatte.

„Hätten wir uns mit dem Thema Wettbewerbsfähigkeit intensiver auseinandergesetzt, wäre es nicht zu diesem Auseinanderdriften innerhalb der Eurozone gekommen“, betonte Juncker. In Merkels Vorschlägen hierzu sehe er „keinen dramatischen Sprung von der inhaltlichen Seite her“. Es gebe seit den 90-er Jahren hierzu „eine Unzahl von Beschlüssen, es mangelt nur an der Durchsetzung“, hob er hervor. Die am Dienstag von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy vorgelegten Vorschläge für einen europäischen Wettbewerbspakt seien „so, dass meine Regierung damit leben kann“.

Merkel sagte, es bestehe Einigkeit, „dass wir alles tun müssen, um deutlich zu machen, dass der Euro eine starke Währung sein muss“, und dass die Eurozone wettbewerbsfähiger werde. „Es kommt in Europa weniger darauf an, was wir beschließen, sondern dass wir das, was wir beschließen, auch wirklich machen“, betonte auch die Kanzlerin. Tempo und Kohärenz in Fragen der Wettbewerbsfähigkeit müssten „entschiedener angegangen werden“, forderte Merkel. Die Kanzlerin sah die Beratungen zu einem strengeren EU-Stabilitätspakt „auf gutem Weg“, auch wenn bis zum Gipfeltreffen noch viel Arbeit zu leisten sei.