Grund für das abgekühlte Interesse der Türken an Europa sind die festgefahrenen Beitrittsverhandlungen. Neuer Schwung für den Prozess zur Mitgliedschaft ist aber nicht in Sicht, im Gegenteil.
Die Partnerschaft mit der Türkei müsse deswegen unabhängig vom Status als Beitrittskandidat vertieft werden, forderte die EU-Außenbeauftragte Cathrine Ashton in Brüssel. „Über Fragen wie Iran, den Nahostkonflikt oder Bosnien müssen wir mehr mit Ankara sprechen und unsere Anstrenungen maximieren, um zu Ergebnissen zu kommen“, sagte der belgische Außenminister und amtierende EU-Ratspräsident Steven Vanackere.
Die Annäherungen Ankaras an Teheran, insbesondere im Atomkonflikt, sowie anhaltend scharfe Kritik der Türkei an Israel haben die EU aufgeschreckt. In Diplomatenkreisen wird deswegen vor einem „Abdriften“ gewarnt.
Sackgasse
Von einer einheitlichen Haltung sind die EU-Mitgliedsstaaten aber weit entfernt, wie sich in der Haltung zum Beitrittsprozess zeigt. Eine strategische Partnerschaft dürfe eine möglichen Mitgliedschaft nicht ersetzen, sagte Vanackere.
„Das Endziel der Verhandlungen ist natürlich die Vollmitgliedschaft“, erklärte der Finne Stubb. Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle betonte dagegen, der Ausgang der Verhandlungen sei offen. „Die Türkei erwartet auch nicht, dass man ihr irgendwelche Zusagen macht, sie sei bald Mitglied.“ Entscheidend sei das Signal an Ankara, dass der Prozess fair ablaufe.
Die Verhandlungen wurden vor fünf Jahren gestartet. Doch bislang sind erst 13 von 33 Kapiteln eröffnet. Wenn es der belgischen EU-Ratspräsidentschaft nicht gelingt, bis Jahresende ein weiteres Kapitel zu öffnen, drohen die Verhandlungen endgültig in der Sackgasse stecken zu bleiben.
Größtes Hindernis ist neben schleppenden Reformen der Zypernkonflikt. So lange Ankara seine See- und Flughäfen nicht für den griechischen Südteil der Insel öffnet, blockiert die Republik Zypern wichtige Fortschritte.
(dapd)
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