EU-Kommission: Sonderregeln für Bankbeihilfen verlängert

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Die EU-Kommission hat angesichts der anhaltenden Krise im Bankensektor die Sonderregeln für staatliche Beihilfen an die Geldhäuser um ein Jahr bis Ende 2011 verlängert. Zugleich verschärfte sie die Bedingungen etwas, um den schrittweisen Ausstieg aus den Krisenhilfen voranzutreiben.

Ab 2011 müssten alle Banken bei Inanspruchnahme von Beihilfen einen Umstrukturierungsplan vorlegen, teilte die Kommission am Mittwoch in Brüssel mit. „Nachdem nun seit zwei Jahren eine besondere Krisenregelung für staatliche Beihilfen gilt, müssen wir jetzt eine schrittweise Rückkehr zu einem normalen Marktgeschehen vorbereiten“, erklärte Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia.Siehe auch: EZB: Langsam Refinanzierungen herunterfahren

Bisher mussten nur notleidende Banken einen solchen Plan vorlegen, der in der Regel mit harten Auflagen der Kommission für die Eigner verbunden ist, um Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden. Banken, die wegen der Krise nur vorübergehend hilfsbedürftig aber eigentlich gesund waren, mussten nur nachweisen, dass sie auf Dauer ohne Hilfe bestehen können.

Reuters