In ihrer am Donnerstag veröffentlichten Zwischenprognose schätzt die Kommission den Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in der Eurozone für 2010 auf 0,7%. Damit bestätigte sie ihre im November 2009 abgegebene Schätzung. Allerdings sei die Projektion mit großer Unsicherheit behaftet, wie die jüngsten Entwicklungen auf den Finanzmärkten gezeigt hätten, heißt es in der Erklärung.
Damit dürfte die EU-Kommission auf die massive Verschuldung in Griechenland anspielen. Die Finanzprobleme dieses Landes haben an den Finanzmärkten zu starken Reaktionen geführt und belasten seit Wochen den Euro-Kurs. Die griechische Regierung wird von der EU wegen der hohen Verschuldung zu drastischen Einsparungen gedrängt. Das Haushaltsdefizit des Landes betrug im vergangenen Jahr 12,7% des BIP.
0,7 Prozent für Gesamt-EU
Auch für die 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union wird die BIP-Prognose für 2010 unverändert mit plus 0,7% angegeben. Dabei revidierte die EU-Kommission ihre Wachstumserwartungen für Eurozone und EU in der ersten Jahreshälfte leicht nach oben, wegen geringfügiger Abwärtskorrekturen im zweiten Halbjahr blieben die Gesamtraten jedoch unverändert. Berechnungsgrundlage sind die Prognosen für sieben EU-Mitgliedstaaten, die zusammen 80% des EU-BIP ausmachen.
Die Schätzungen für die drei größten Volkswirtschaften des Euroraums ließ die Kommission gegenüber November 2009 unverändert: Für Deutschland und Frankreich wird weiter ein BIP-Anstieg um jeweils 1,2% prognostiziert, Italiens Wirtschaft dürfte 2010 um 0,7% expandieren. Im Vergleich zu der Herbstprognose bewertet die EU-Kommission jedoch die Konjunkturentwicklung in Spanien, den Niederlande und Polen etwas optimistischer, lediglich für Großbritannien wird mit plus 0,6% ein schwächeres Wachstum als im Herbst (plus 0,9%) prognostiziert.
Eine Einschätzung für die Wirtschaftsentwicklung im kommenden Jahr gab die EU-Kommission bei ihrer Zwischenprognose nicht ab, was an dem unsicheren Ausblick liegen dürfte. „Da sich die wirtschaftliche Erholung sowohl in der EU als auch weltweit noch immer stark auf temporäre Faktoren stützt, muss sie ihre Robustheit erst noch unter Beweis stellen“, heißt es in dem Bericht. Im Herbst 2009 hatte die Kommission für 2011 Wachstumsraten von 1,5% im Euroraum und von 1,6% in der EU-27 prognostiziert.
„Auf wackligen Beinen“
„Der Aufschwung der EU Wirtschaft wird erkennbar, steht aber noch auf wackeligen Beinen“, sagte Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn. Die europäische Wirtschaft müsse nun wieder auf einen soliden und nachhaltigen Pfad geführt werden. „Hierfür müssen wir an zwei Fronten arbeiten: am wirtschaftlichen Aufschwung und an der Konsolidierung unserer öffentlichen Finanzen“, erklärte Rehn.
Mit Blick auf die Haushaltslage in den EU-Ländern rechnet die EU-Kommission weiterhin mit hohen Defiziten. „Die Haushaltslage 2010 in der EU und dem Euroraum dürfte in etwa der Erwartung der Herbstprognose entsprechen“, heißt es. Damals hatte sie prognostiziert, dass das durchschnittliche öffentliche Finanzierungsdefizit 2010 auf 7,5% (Eurozone: 6,9%) des BIP steigt. In der Eurozone sind maximal 3% des BIP erlaubt. Die Gesamtverschuldung für 2010 war auf knapp 80% des BIP in der EU und auf 84% in der Eurozone geschätzt worden.
Zu den Hindernissen für einen robusten Aufschwung zählt die EU-Kommission ein Auslaufen der temporären Faktoren, die das Weltwirtschaftswachstum bislang gestützt haben, die noch immer unsichere Lage an den Finanzmärkten und die – wegen der niedrigen Kapazitätsauslastung – gedämpfte Entwicklung der Investitionen, die in der Regel einen schwachen Arbeitsmarkt nach sich ziehe, was wiederum den privaten Verbrauch bremse.
Inflation von 1,1 Prozent
Die Risiken für die EU-Wachstumsaussichten halten sich der EU-Kommission zufolge im laufenden Jahr weitgehend die Waage. Einerseits sei die unsichere Lage an den Finanzmärkten ein Abwärtsrisiko, andererseits könne sich eine dynamische Erholung der Weltwirtschaft und der unmittelbar bevorstehende Wendepunkt im Lagerhaltungszyklus in der EU stärker auf die Inlandsnachfrage auswirken als derzeit angenommen.
Angesichts der verhaltenden Wachstumsdynamik rechnet die EU-Kommission weiterhin mit einer moderaten Preisentwicklung und ließ ihre Inflationsprojektionen gegenüber der Herbstprognose nahezu unverändert. Die Jahresteuerung im Euroraum dürfte gemessen am harmonisierten Verbraucherpreisindex (HVPI) 2010 auf 1,1% steigen, für die EU wird eine Jahresrate von plus 1,4% erwartet. Die Europäische Zentralbank (EZB) sieht Preisstabilität bei einer Inflationsrate von knapp 2% als gewahrt an. Die Inflationsrisiken sind der EU-Kommission zufolge weitgehend ausgewogen. Dow Jones
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