Dynamischste Region der Welt werden

Die Regierungschefs der USA, Kanada und Mexiko wollen Nordamerika zu der wettbewerbsfähigsten und dynamischsten Region der Welt machen. „Wir sind entschlossen, breites Wirtschaftswachstum für das Wohlergehen unserer Bürger zu schaffen“, hieß es in der gemeinsamen Abschlusserklärung des Nordamerika-Gipfels am Mittwoch. „Das Nordamerika des 21. Jahrhunderts wird in Handel, Bildung, nachhaltigem Wachstum und Innovation neue Standards setzen.“

US-Präsident Barack Obama, der kanadische Premierminister Stephen Harper und Mexikos Präsident Enrique Peña Nieto einigten sich bei den Gesprächen in Toluca unter anderem auf eine Beschleunigung der Grenzkontrollen und eine Vereinheitlichung der Zollvorschriften. Zudem wollen die drei Staaten eine gemeinsame Energiestrategie entwickeln, ihre Sicherheitskooperation vertiefen und den akademischen Austausch intensivieren.

„Energie hat Priorität“

„Energie hat für unsere drei Länder Priorität“, hieß es in dem Dokument. „Die Entwicklung und Ausbeutung sauberer und sicherer Energieträger kann das Wirtschaftswachstum der Region beleben.“ Große Chancen bietet nach Einschätzung von Experten die Öffnung des bislang streng regulierten mexikanischen Energiesektors.

Die drei Regierungschefs wollen das 20 Jahre alte nordamerikanische Freihandelsabkommen Nafta modernisieren und den neuen Begebenheiten anpassen. „Wir haben bereits viel erreicht, aber wir wollen weitergehen“, sagte der mexikanische Präsident.

Freihandelszone geplant

Obama, Harper und Peña Nieto bekräftigten außerdem, die Verhandlungen über die Transpazifische strategische wirtschaftliche Partnerschaft (TPP) zügig vorantreiben zu wollen. Der geplanten Freihandelszone sollen einmal zwölf Staaten in Nord- und Südamerika sowie in Asien und Ozeanien angehören.

TPP wäre der größte Binnenmarkt der Welt und wird von Beobachtern als mögliche Fortentwicklung von Nafta gewertet. „Nafta hat ein enormes Potenzial, aber wir müssen in anderen Bereichen weiterarbeiten, wie im transpazifischen Bündnis“, sagte Harper.

Gewalt in der Ukraine und in Venezuela

Überschattet wurde der Gipfel in Toluca von den gewalttätigen Auseinandersetzungen in der Ukraine und Venezuela. Obama verurteilte die jüngste Welle der Gewalt in Venezuela und rief die verfeindeten Lager zum Dialog auf. Die Regierung müsse die festgenommenen Demonstranten frei lassen.

Die überraschend angekündigte Waffenruhe in der Ukraine begrüßte der US-Präsident als Schritt in die richtige Richtung. Allerdings müssten den Worten nun auch Taten folgen. Zuvor hatte er die Gewalt in der Ukraine scharf verurteilt und im Fall einer weiteren Eskalation mit Schritten der internationalen Gemeinschaft gedroht.