Benzin aus Versehen billiger gemacht?

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Dumm gelaufen. Wohl aus Versehen hat das Parlament in Prag beschlossen, die Steuern auf Benzin und Diesel zu senken. Da Milliardenverluste drohen, muss das jetzt bei einer neuen Abstimmung korrigiert werden.

Das tschechische Abgeordnetenhaus hat beschlossen, die Steuern auf Benzin und Diesel zu senken – offenbar aus Versehen. „Einige unserer Abgeordneten wussten nicht, worüber sie genau abgestimmt haben“, sagte Ministerpräsident Bohuslav Sobotka der Zeitung „MF Dnes“ (Donnerstag). Das Votum muss nun wiederholt werden, vermutlich bei der nächsten Sitzung am Freitag.

Eine Gruppe Abgeordneter hatte die Änderung an ein anderes Gesetz angehängt. Demnach sollte die Verbrauchssteuer auf Benzin um umgerechnet 9 Eurocent und die auf Diesel um 5 Cent sinken. Finanzminister Andrej Babis war nicht amüsiert und warnte vor Einnahmeausfällen von umgerechnet einer halbe Milliarde Euro.