Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat zu dem Treffen auf Kirchberg ein neues Strategiepapier vorgestellt. Dieses soll als Diskussionsgrundlage dienen. Bereits am Mittwoch treffen sich die EU-Außenminister dann in Brüssel mit Kollegen aus der ganzen Welt zu einer internationalen Syrien-Konferenz. Bei ihr sollen neben Hilfen für die Zivilbevölkerung auch die bislang erfolglosen Bemühungen um eine dauerhafte politische Lösung des Syrienkonflikts thematisiert werden.

Der Bürgerkrieg in Syrien dauert mittlerweile seit rund sechs Jahren an. Nach UN-Schätzungen gab es bereits mehr als 400.000 Tote, Millionen Menschen sind auf der Flucht. Alle Versuche, eine dauerhafte Waffenruhe zu etablieren, scheiterten bisher.

Podiumsdiskussion

Als Ursache dafür gelten vor allem die Interessen anderer Staaten. So unterstützen Russland und Iran bis heute Syriens Machthaber Baschar al-Assad – zahlreiche andere Länder hingegen die Rebellen. Als Gast nimmt der Generalsekretär der Arabischen Liga, Ahmed Abul Gheit, an dem EU-Treffen teil.

Weiteres Thema bei dem Außenministertreffen am Montag ist die Lage in den Krisenländern Libyen und Jemen. Nach Ende der Beratungen will Außenminister Jean Asselborn mit seinen Kollegen aus Frankreich und Deutschland an einer öffentlichen Podiumsdiskussion teilnehmen. Bei ihr soll es um die Frage „Welche Zukunft für Europa?“ gehen.

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Finn Overdick

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