Das Treffen der Finanzminister der Eurozone in Brüssel geht ohne Erfolg zu Ende - und bedrohlich näher rückt Griechenlands Frist für die Rückzahlung seiner IWF-Schulden. Nun sollen die Ressortchefs am Wochenende einen neuen Anlauf unternehmen.
Eine Lösung im Schuldenstreit mit Griechenland ist trotz immer knapper werdenden Zeit noch immer nicht in Sicht. Am Donnerstag gingen die Finanzminister der Eurozone ohne Einigung zum Rettungspaket für das Land auseinander (Link). Sie werden am Samstag noch einmal zusammentreten, wie EU-Ratspräsident Donald Tusk ankündigte.
Die erneute Vertagung nährte Zweifel, ob Athen eine in wenigen Tagen fällige Schuldenrückzahlung an den Internationalen Währungsfonds tätigen kann. IWF-Sprecher Gerry Rice stellte klar, dass Griechenland kein Zahlungsaufschub gewährt werde. Zum 30. Juni sei die Summe über 1,6 Milliarden Euro fällig, fügte er hinzu.
Knackpunkt bei den zähen Verhandlungen sind Differenzen über die Arten von Reformen, die Griechenland für neue Milliardenkredite der Gläubiger umsetzen muss. Athen ist bis Ende des Monats dringend auf die letzte Rate von 7,2 Milliarden Euro aus dem Rettungspaket angewiesen.
Geldgeber bieten Lösung an
Vor der Blockade bei den Verhandlungen hatten Vertreter des IWF, der Europäischen Zentralbank und der EU-Kommission eine gemeinsame Haltung zu den Reformen hervorgebracht, die sie im Gegenzug für Finanzhilfen zu akzeptieren bereit wären. Doch konnten sie die Griechen nicht ins Boot holen. Athen wollte an einem vorherigen, von der Regierung vorgelegten Plan festhalten. Aus griechischen Regierungskreisen verlautete, man bleibe „standhaft in der Unterstützung der Vorschläge“, die das Land Anfang der Woche gemacht habe.
Die fehlende Einigung ist ein schwerer Rückschlag – es gab Hoffnungen, dass ein Abkommen rechtzeitig erzielt werden könnte, damit die Teilnehmer des EU-Gipfels diesem noch am Donnerstag zustimmen könnten.
Athen wehrt sich
Nach Angaben von griechischen Beamten wollen die Gläubiger einen anderen Mix aus Sparmaßnahmen für Griechenland erreichen als diejenigen, die Athen vorgeschlagen hat. Dazu gehören umfassende Rentenkürzungen, höhere Einnahmen aus Umsatzsteuern und eine schnellere Abschaffung von Steuerbefreiungen – Forderungen, die im Fall einer Zustimmung wahrscheinlich Dissens innerhalb der Regierung befeuern würde. Der Fraktionschef der griechischen Regierungspartei Syriza im Parlament, Nikos Filis, warf den Gläubigern Erpressung und Erhöhung des Drucks vor.
Tsipras zeigte sich dennoch optimistisch, dass ein Deal möglich sei. „Die europäische Geschichte ist voller Unstimmigkeiten, Verhandlungen und letztlich Kompromissen“, sagte er. „Daher bin ich zuversichtlich, dass wir nach den umfassenden griechischen Vorschlägen einen Kompromiss erzielen werden.“
Daisy Schengens Laufbahn beim Tageblatt begann 2010 als Online-Redakteurin, später in der Lokalredaktion, bevor sie leitende Redakteurin des Magazin-Hefts wurde. Ihre Schwerpunkte umfassen die Themengebiete Gesundheit und Ernährung. Die gebürtige Bulgarin hat einen Magisterabschluss in Germanistik und Politikwissenschaft an der Universität Trier. Mit ihrem Mann, ihrer Tochter und ihrem Sohn lebt sie an der Mosel. Wenn sie nicht über Genuss und Gesundheit schreibt, widmet sie sich dem Tanz(-sport).
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