„Wir sind als Benelux-Staaten hier, um zu unterstreichen, dass Jordanien, obschon es 1,4 Millionen syrische Flüchtlinge aufgenommen hat, ein stabiles Land geblieben ist“, betonte Jean Asselborn am Samstag in Amman.
Die Tour de Force
Außenminister Jean Asselborn eröffnete am 22. Februar 2016 in der Abtei Neumünster in Luxemburg in seiner Funktion als Vorsitzender des Ministerausschusses der Benelux-Union offiziell die luxemburgische Präsidentschaft. In diesem Rahmen reist er mit seinen belgischen und niederländischen Amtskollegen am Wochenende von Amman (Jordanien) nach Bagdad und Erbil (Irak) sowie nach Kairo (Ägypten). Asselborn trifft u. a. den irakischen Premier Haider Al-Abadi, Iraks Außenminister Ibrahim al-Dschafari und Nêçîrvan Barzanî, Premierminister der Autonomen Region Kurdistan im Irak. In Kairo geht es schließlich zur Arabischen Liga. Das Tageblatt berichtet für Sie vor Ort.
Der Außenminister ist zurzeit mit seinen belgischen und niederländischen Amtskollegen Didier Reynders und Bert Koenders in Nahost unterwegs. Luxemburg hat im Februar den Vorsitz der Benelux-Union übernommen. Jedes Jahr wird in diesem Rahmen eine gemeinsame politische Reise organisiert.
„Mit Grips“ gegen den IS
„Jordanien bleibt ein gemäßigtes Land. Wir müssen als EU Jordanien unterstützen“, so Asselborn. Man habe sich auch über die Wurzeln der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) unterhalten. Es gelte mehr denn je nicht nur militärisch, sondern auch „mit Grips“ gegen den IS vorzugehen.
Mit Blick auf die Entwicklungen in Syrien hielt der Außenminister an seiner Linie fest: „Es gibt in Syrien keine humanitäre und militärische Lösung ohne eine politische Lösung“. In Europa und in der Region sei man sich dessen bewusst.
Mossul und Idlib, „ein zweites Aleppo“?
„Ich hoffe, dass Mossul und Idlib kein zweites Aleppo werden“, meinte Asselborn unzweideutig. Die irakische Armee hat vergangenen Oktober mit dem Sturm auf Mossul, die Hochburg des IS im Irak, begonnen. Die Terrormiliz hatte die Stadt im Juni 2014 vollständig unter ihre Kontrolle gebracht. Mossul ist ähnlich wie Aleppo eine Handels- und Wirtschaftsmetropole. Es wird befürchtet, dass nun auch hier trotz Vorkehrungen zum Schutz der Zivilisten ein Blutbad stattfindet.
Mossul liegt rund 400 Kilometer nordwestlich der irakischen Hauptstadt Bagdad am Ufer des Tigris. Nach unterschiedlichen Angaben leben hier 1,5 bis 2,8 Millionen Menschen. Außer großen Erdölraffinerien ist auch die Textilverarbeitung von Bedeutung. Idlib ist widerum die letzte bedeutende Hochburg der syrischen „Rebellen“.
Jean Asselborn war bereits 2015 nach Erbil in den Irak gereist.
Lesen Sie alle Hintergründe und Details in der Montag-Ausgabe des Tageblatt 19.12.2016.
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