Asselborn: „Das betrifft uns alle“

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Für den Luxemburger Außenminister Jean Asselborn ist bei den Wahlen ausgerechnet das Szenario eingetreten, das sich niemand gewünscht habe.

Wenig erfreut zeigt sich Luxemburgs Aussenminister Jean Asselborn nach dem Ausgang der Parlamentswahl in Italien. Auf der einen Seite ein seriöser Bersani, der gewillt sei, das Land mit seinen 2.200 Milliarden Euro Schulden wieder aufzubauen und neue Impulse in den Bereichen Wirtschaft und Sozialpolitik zu geben. Auf der anderen Seite das Schreckgespenst eines Berlusconi, der mit Spektakel und Populismus Politik betreibe. Die Ergebnisse sind laut Asselborn nicht nur schlecht für Italien, sondern auch für die Europäische Union und die Eurozone.

Berlusconis Vorgehensweise zeige, dass man Politik auch ad absurdum führen könne. Dass ein Politiker mit dem Einsatz ihm gehörender Medien die Öffentlichkeit derart beeinflussen könne und anscheinend über so viel Geld verfüge, dass er Steuergeschenke notfalls auch aus seiner eigenen Tasche bezahlen wolle, berühre die Grundwerte der Demokratie, so Asselborn weiter.

Italien war auf Wiederbeginn eingestellt

Das G8-Mitglied Italien, die viertgrößte Wirtschaft der Europäischen Union, sei eigentlich auf eine Politik des Wiederbeginns eingestellt gewesen, und dann dies, sagte Asselborn. Es gehe hierbei nicht nur um die Glaubwürdigkeit Italiens. Der ganze Reigen an Auswirkungen, die dieses Ergebnis mit sich bringen würde, würde uns alle treffen, zeigte sich Asselborn gegenüber dem Tageblatt überzeugt. Zu Neuwahlen wollte sich Asselborn am Montag noch nicht äußern.

Jeder Italiener sollte jedoch in sich gehen und sich bewusst werden, was dieses Ergebnis für das Land bedeute.