/ "Armeekräfte sollten gebündelt werden"
„Die Sicherheitspolitik der EU muss verbessert werden“, forderte der stellvertretende Außenminister Vytautas Leskevicius am Mittwoch vor dem Europaparlament in Straßburg.
Durch eine engere Kooperation könnten die Verteidigungskapazitäten der einzelnen EU-Staaten entscheidend verbessert werden. Dazu seien mehr Synergien etwa bei der Forschung und in der Rüstungsindustrie notwendig.
Als Beispiel nannte Leskevicius Flugzeuge zum Auftanken in der Luft.
Kein einzelner EU-Staat könne sich allein eine ausreichende Flotte leisten. Eine Bündelung der Kräfte, etwa bei der Nutzung und Wartung von Rüstungsgeräten, sei auch angesichts der Sparzwänge in den EU-Staaten sinnvoll. Die europäische Rüstungsindustrie wiederum könne dank einer engeren Kooperation, etwa bei der Forschung, wettbewerbsfähiger werden. Dies würde auch den Zugang von kleinen und mittleren Unternehmen zu Rüstungsaufträgen erleichtern.
„Eigene Kapazitäten“ entwickeln
Die EU müsse „eigene Kapazitäten“ für ihre Sicherheits- und Verteidigungspolitik entwickeln, forderte auch der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Elmar Brok (CDU). Kein einzelner EU-Staat könne sich heute allein eine leistungsfähige Armee leisten. Daher sei es notwendig, Kapazitäten zu teilen und gemeinsam zu nutzen. „Wir können nicht darauf warten, dass die Amerikaner über die NATO unsere Verteidigung steuern“, sagte Brok.
Das Thema Sicherheits- und Verteidigungspolitik steht auf der Tagesordnung des EU-Gipfels, der am Donnerstag und Freitag kommender Woche in Brüssel geplant ist. Frankreich will seine Partner dabei um Unterstützung für seine Militärinterventionen in Mali und Zentralafrika bitten.
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