Arbeitslosigkeit wird zur Chefsache

„Je länger jemand arbeitslos ist, desto schwieriger wird es, eine Arbeit für ihn zu finden“, bedauerte kürzlich Isabelle Schlesser, Direktorin der ADEM. Arbeitsminister Nicolas Schmit verglich die Arbeitslosigkeit gar mit einer Krankheit, die geheilt werden müsse, bevor sie chronisch wird.

Auch wenn die Regierung gute Zahlen vorweisen kann und die Arbeitslosigkeit seit über zwei Jahren rückläufig ist, bleiben die Langzeitarbeitslosen auf der Strecke. Es handelt sich hierbei um Menschen, die seit mehr als zwölf Monaten darauf warten, endlich einen Arbeitsvertrag unterschreiben zu können. Sie machen die Hälfte aller Arbeitslosen in Luxemburg aus.

Schmit macht die Problematik nun zur Chefsache. Sein Ministerium startet im Süden des Landes ein Pilotprojekt, bei dem die Gemeinden eine wichtige Rolle spielen werden. Er hatte sein Vorhaben schon vor einigen Wochen angedeutet, wollte aber nicht konkreter werden.

Mehr in die Arbeit investieren

Am Montag traf er dann die Vertreter von Pro-Sud, einer Vereinigung von elf Gemeinden aus dem Süden, um ihnen sein Projekt vorzustellen. Die Idee: Im Süden sollen von den Gemeinden Jobs speziell für Langzeitarbeitslose geschaffen werden. Der Staat wird die Jobs bezuschussen, „anfangs möglicherweise bis zu 100 Prozent“, um dann nach und nach die Hilfe abzubauen. Die Philosophie von Nicolas Schmit: „Anstatt die Arbeitslosigkeit zu finanzieren, werden wir in die Arbeit investieren.“

Er gab zu, dass ein Einkommen „etwas teurer“ ist als Arbeitslosengeld, man müsse aber hier bedenken, dass es um Menschen gehe. „Wir wollen den Menschen nicht irgendeine Beschäftigung geben, wir wollen ihnen einen richtigen Job besorgen“, so Schmit. Es sei eine Frage der Würde der Betroffenen.

Dass das Pilotprojekt gerade im Süden gestartet wird, ist kein Zufall. Ein Großteil der Langzeitarbeitslosen kommt aus der Region. Das bedeute aber nicht, dass andere Gemeinden nicht teilnehmen können, unterstreicht der Arbeitsminister. Es sei nur organisatorisch einfacher gewesen, in einer ersten Phase das Projekt mit weniger Gemeinden zu diskutieren.

Angemessene Bezahlung

Die Gemeinden selbst sind laut Nicolas Schmit nicht abgeneigt, ganz im Gegenteil. Dan Biancalana, Präsident von Pro-Sud und Bürgermeister von Düdelingen, freute sich jedenfalls, dass man ihn und seine Kollegen von Anfang an in das Projekt mit einbeziehe. Auf die Gemeinden kommt nun auch ein Großteil der Arbeit zu. Sie müssen Jobs identifizieren und melden, die geschaffen werden können und gut zum Profil eines Langzeitarbeitslosen passen würden: also Jobs für ältere Menschen und für Menschen mit niedrigem Bildungsstand.

Die Betroffenen sollen dann eine Bezahlung bekommen, die ihrer Arbeit angemessen ist. So stellt Schmit es sich jedenfalls vor. „Wenn die Stelle nicht im Rahmen des Projektes erstellt wird und die Bezahlung höher ist als der Mindestlohn, dann sollen auch die durch das Projekt geschaffenen Arbeitsplätze besser bezahlt werden.“ Es soll auch verhindert werden, dass die geschaffenen Jobs zulasten der Privatwirtschaft gehen. Es gehe ja nicht darum, an einer Stelle anzubauen, während an einer anderen abgebaut wird, so der Arbeitsminister.

Nicolas Schmit will einen Gesetzentwurf zum Projekt ausarbeiten. Wann dieser stehen soll, ist noch unklar. „Noch dieses Jahr“, meinte er. „Vielleicht sogar früher.“ Laut seinem besten Szenario könnten schon Anfang September die ersten Verträge unterschrieben werden.