Apess: Zweifel bleiben

Die letzte Generalversammlung im März ging nach prozeduralen Unstimmigkeiten bekanntlich ohne Resultat und v.a. ohne Vorstandswahl zu Ende. Vom 25. bis 29. Oktober soll nun auf elektronischem Wege gewählt werden. Eine neutrale und gesicherte Plattform wird hierfür den 1.300 bis 1.400 Apess-Mitgliedern (so die Angaben von Apess-Präsident Daniel Reding) zur Verfügung gestellt. Ein Richter soll das Erstellen des Wahlregisters anhand der Mitgliederliste sowie bezahlter Mitgliederbeiträge überwachen und die Abstimmung eröffnen. Die „elektronische Urne“ wird nach der Abstimmung von einem Gerichtsvollzieher geöffnet, der die Auswertung vornehmen wird. So die Prozedur, wie sie im Anschluss an ein Schlichtungsverfahren festgehalten wurde.

Die Kandidaten sind die gleichen wie im März, nämlich der austretende und wieder wählbare Vorstand (Präsident Daniel Reding, Vizepräsident Alain Kieffer, Generalsekretär Eric Bruch und Kassierer Pascal Zeihen) sowie eine Gegenliste von Vertretern aus den Lehrerkomitees, die sich in der „Délégation nationale des enseignants“ (DNE) zusammengeschlossen haben. Es sind dies André Berns (Präsident), Marco Breyer (Vizepräsident), Patrick Beil (Generalsekretär) und Gilles Everling (Kassierer).

Auf Tageblatt-Nachfrage äußerte sich André Berns zu dieser Vorgehensweise, wie sie am 12. Oktober in einer Pressemitteilung bekannt gemacht wurde. Da wäre zunächst die Schlichtung, die aufgrund von Einwänden erfolgte, die von sechs Personen gemacht wurden: „Man kennt nur einen Namen, der Mann ist seit 15 Jahren in Rente“, so André Berns, „wer die anderen fünf sind, weiß man nicht, wissen wir nicht.“ Und hier ist Berns formell: „Von uns ging das nicht aus.“ Will heißen von den Kandidaten der Gegenliste. Die Schlichtung bezeichnet der Mathematik-Professor deshalb als „zweifelhaft, ich verstehe so manches nicht“.

Kein Rückzug

Dann zur Art und Weise der Wahl: „Die Generalversammlung ging mit dem Beschluss auseinander, dass die Vorstandswahl auf jeden Fall bei einer Versammlung erfolgen solle, nicht per Briefwahl. Aber die elektronische Abstimmung, wie sie nun geplant ist, ist doch eine Art Briefwahl! Und wo sonst in Luxemburg ist eine elektronische Abstimmung vorgesehen, nach welchem Modus, nach welchen Regeln? Das gibt es nirgends.“

Davon abgesehen kam es im März nicht dazu, dass die Kandidaten sich vorstellen konnten: „Auch das kann nun nicht nachgeholt werden.“ Zurückziehen würden er und seine Mitstreiter sich dennoch nicht: „Auf keinen Fall, es gab viele, die hinter uns standen, die können wir nun nicht im Regen stehen lassen.“ Zusammenfassend antwortet André Berns auf die Frage, ob man demnach jetzt schon sagen könne, dass diese Wahl anfechtbar sein wird: „Ja, das wird wohl so sein. Aber was bringt’s? Solange keine Generalversammlung stattfindet, sitzt der Vorstand, der ja eigentlich nicht mehr im Amt ist, am längeren Hebel.“

Berns und die DNE beanstanden darüber hinaus, dass die letzte verfügbare Mitgliederliste von 2005 stamme: „Wir haben im Mai eine angefragt, und nicht bekommen.“ Auch das von der Generalversammlung eingesetzte Wahlbüro hatte sie ebenfalls erfolglos angefragt. Theoretisch müsste nun laut geplantem Vorgehen das unter richterlicher Aufsicht erstellte Wahlregister eine neue, offizielle Mitgliederliste werden.

André Berns bleibt trotzdem bei der Feststellung: „Faire Wahlen sind das sicher nicht“, und in seiner Stimme schwingt etwas wie Resignation mit. Zudem sei ihm als Mitglied das genaue Prozedere, wie er für die Abstimmung vorgehen müsse, aus der erhaltenen E-Mail nicht ganz schlüssig: „Das ist eher vage“.