Ansip hört auf

Nach fast neun Jahren im Amt hat Estlands Regierungschef Andrus Ansip seinen Rücktritt angekündigt. Er werde am 4. März ein entsprechendes Gesuch bei Staatspräsident Toomas Hendrik einreichen, sagte Ansip am Sonntag in der Stadt Tartu. Der Schritt führt laut estnischer Verfassung automatisch zum Rücktritt der gesamten Regierung.

Ansip ist seit dem 12. April 2005 Ministerpräsident des baltischen EU- und Euro-Landes und derzeit Europas dienstältester Regierungschef. Der 57-Jährige hatte bereits vor einiger Zeit angekündigt, bei den Parlamentswahlen 2015 nicht mehr kandidieren zu wollen.

Ämtertausch

„Es ist ein stolzes, ein unaussprechlich warmes Gefühl, die Gelegenheit gehabt zu haben, so viele Jahre lang an der Spitze der Regierung zu arbeiten“, sagte Ansip. Er betonte: „Das ist mehr als ein Drittel der Lebensdauer des neuen unabhängigen Estlands.“

Unbestätigten Medienberichten zufolge soll Ansip in einer Art Ämtertausch EU-Verkehrskommissar Siim Kallas nachfolgen. Der derzeitige Vizepräsident der EU-Kommission soll demnach Anfang März beim Parteitag von Ansips wirtschaftsliberaler Reformpartei zum neuen Parteichef gewählt und als Ministerpräsident nominiert werden.

Anwärter

Ansip seinerseits gilt als Anwärter auf den Posten von Kallas, dessen Amtszeit Ende Oktober 2014 endet. Das Vorschlagsrecht für den estnischen Kommissar liegt vereinbarungsgemäß allerdings bei Ansips aktuellem Koalitionspartner, dem konservativen Wahlbündnis IRL.

Staatschef Ilves will nun Gespräche mit den im Parlament vertretenen Parteien aufnehmen, wie die Präsidialkanzlei mitteilte. Er muss binnen zwei Wochen einen neuen Kandidaten für das Amt des Regierungschefs benennen.