Alle schauen auf Schengen

Christiane Amanpour gehört in den USA zu den renommiertesten Fernsehjournalistinnen. Ihre gleichnamige Sendung „Amanpour“ auf CNN hat großen Einfluß in der Medienwelt und wird weltweit von Millionen von Menschen geschaut. Wohl in seinen kühnsten Träumen hätte Ben Homan wohl nie daran geglaubt, dass er eines Tages von der US-Journalistin interviewt wird.

Genau das ist dem Bürgermeister von Schengen am Mittwoch passiert. Nicht aus dem Grenzort Schengen, sondern aus Saarbrücken wurde Homan in die USA geschaltet (Link). Thema war der aktuelle Grenzstreit innerhalb der EU. Eingangs erklärt Christiane Amanpour die aktuelle Flüchtlingsproblematik und den daraus folgende Streit um mögliche Grenzschließungen in Europa. Der Bürgermeister aus dem Mosel-Ort verteidigt in der Sendung das Schengen-Abkommen.

„Unsere Stärke“

„Wir müssen das Schengen-Abkommen erhalten. Uns kommen jedes Jahr 40.000 Menschen besuchen. Sie wollen sehen, wo das Abkommen unterzeichnet wurde,“ betont er. Homan hofft, dass sich die EU-Staaten wieder zusammenfinden und das Schengen-Abkommen nicht scheitern lassen. „Wir müssen die Probleme zusammen regeln. So wie wir es in der Vergangenheit auch gemacht haben. Das war immer unsere Stärke,“ sagt der Bürgermeister.

Das Abkommen von Schengen in Luxemburg beseitigte 1985 zunächst die Schlagbäume zwischen Deutschland, Frankreich und den Benelux-Ländern. Heute gehören 26 Staaten zum Schengengebiet ohne Kontrolle der Binnengrenzen. Neben 22 EU-Ländern (alle außer Irland, Großbritannien, Zypern, Bulgarien und Rumänien) sind das Norwegen, Island, die Schweiz und Liechtenstein. Die Landgrenzen des Schengen-Raums mit mehr als 400 Millionen Einwohnern sind mehr als 7700 Kilometer lang, die Seegrenzen knapp 42.700 Kilometer.

Schengen-Abkommen

Der Schengen-Grenzkodex reguliert die praktische Arbeit. Darin werden auch Voraussetzungen genannt, unter denen ein Staat vorübergehend wieder Kontrollen einführen darf. Nach Artikel 23 kann ein Land „im Falle einer schwerwiegenden Bedrohung der öffentlichen Ordnung oder inneren Sicherheit“ für einen begrenzten Zeitraum an seinen Grenzen ausnahmsweise wieder Personen kontrollieren.

Die Maßnahmen dürfen höchstens 30 Tage gelten oder so lange, wie die „schwerwiegende Bedrohung“ andauert. Artikel 24 verpflichtet den Staat dazu, die anderen Mitgliedsländer und die EU-Kommission darüber zu informieren und die Gründe zu erläutern.

Wegen der aktuellen Flüchtlingskrise prüft die EU-Kommission längere Grenzkontrollen. Darum haben die EU-Mitgliedsstaaten gebeten. Das Schengen-Abkommen könnte so für zwei Jahre ausgesetzt werden. Bereits bei ihrem Treffen Mitte Dezember hatten die EU-Innenminister eine Ausdehnung der Grenzkontrollen auf bis zu zwei Jahre gefordert. Zudem war über die Möglichkeit diskutiert worden, Griechenland aus dem Schengen-Raum auszuschließen. „Rechtlich gesehen ist es nicht möglich, einen Staat aus dem Schengenraum auszuschließen,“ sagte damals der Außenminister Jean Asselborn dazu.