„Es wurden Helden rekrutiert, und sie haben gehandelt“, erklärte einer der Anführer von Al-Kaida auf der Arabischen Halbinsel (Aqap), Nasser Ben Ali al-Anassi, in einem am Mittwoch im Internet erschienenen Video. Zwei Attentäter hatten vor einer Woche einen Anschlag auf die Zeitungsredaktion in Paris verübt, bei dem insgesamt zwölf Menschen getötet wurden.
Nach den blutigen Terroranschlägen von Paris haben neben Frankreich einige europäische Länder ihre Sicherheitsmaßnahmen verstärkt. Ein Blick in unsere Nachbarländer und zur EU: Die EU-Innenminister wollen den Austausch von Fluggastdaten vorantreiben. Der bisher am Widerstand des EU-Parlaments gescheiterte Plan der EU-Kommission sieht die Speicherung von Buchungs- und Flugdaten durch die Fluggesellschaften vor, um den Sicherheitsbehörden Zugriff auf Daten von Fluggästen zu geben, die in die EU ein- oder aus der Union ausreisen.
Schutz
Luxemburg hatte vor den Anschlägen, kurz vor Weihnachten, seine Anti-Terrorgesetzgebung ergänzt. Bisher stand lediglich der Aufruf zu Terrorhandlungen oder die Anwerbung zur Mitgliedschaft in eine Terrororganisation unter Strafe. Eine nun von der Regierung angenommene Gesetzänderung sieht auch die Bestrafung von Personen vor, die sich wissentlich für Terroraktionen ausbilden lassen. Auch wenn sie in einem anderen Land aktiv werden wollen.
In Frankreich hat die Regierung verschärfte Anti-Terror-Maßnahmen angekündigt. Premierminister Manuel Valls sagte vor dem Parlament, die Geheimdienste sollten gestärkt und Islamisten im Gefängnis von den anderen Häftlingen getrennt untergebracht werden. Die Regierung in Paris kündigte den Einsatz von 10.000 Soldaten zum Schutz vor islamistischen Anschlägen an. Mehrere Tausend Polizisten sollen zudem die jüdischen Schulen in Frankreich bewachen
Vorschläge
In Deutschland will Justizminister Heiko Maas noch im Januar Pläne für schärfere Sicherheitsgesetze vorlegen. Schon die Absicht, an Terrorcamps teilzunehmen, soll unter Strafe gestellt werden, ebenso die finanzielle Unterstützung von Terrorismus. Am Mittwoch stand im Kabinett die Änderung des Passgesetzes auf der Tagesordnung. Durch Entug des Personalausweises sollen Islamisten daran gehindert werden, in Kampfgebiete wie Syrien und den Irak auszureisen.
In Belgien hat die die Regierung mehrere Vorschläge ausgearbeitet, über die die Minister an diesem Freitag beraten. Dazu gehört der Einsatz des Militärs, um bestimmte Orte oder Einrichtungen zu überwachen. Die Telefon-Überwachung von Verdächtigen soll ausgeweitet werden. Zudem sind Maßnahmen zum Schutz gegen rückkehrende Kämpfer aus Syrien oder dem Irak angedacht.
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