Ach, diese Luxemburger

Sie parken falsch oder fahren zu schnell, bezahlen aber die Knöllchen nicht: Luxemburgische Verkehrssünder bereiten einigen Kommunen in Rheinland-Pfalz Kopfzerbrechen. Bußgelder für im Ausland zugelassene Fahrzeuge und deren Halter blieben oft unbezahlt, beklagen etwa die grenznah zu Luxemburg liegenden Städte Trier und Bitburg.

Die Möglichkeiten der Städte, die Gelder einzutreiben, sind begrenzt. Oft stünden die Halterdaten nicht zur Verfügung, vor allem wenn das Bußgeld nur gering sei, beklagen sie. Städte in den östlichen Teilen des Landes sind weniger von dem Problem betroffen – dort gibt es einfach weniger Fahrzeuge mit ausländischen Kennzeichen.

Zu gerine Bußgelder?

Trier und Bitburg haben hingegen viele Besucher aus Luxemburg. Parken diese falsch, sei das Eintreiben von Verwarnungs- und Bußgeldern schwierig, erklärte die Stadt Trier. Die Städte könnten wenig tun. „Im ruhenden Verkehr sind die Bußgelder so gering, dass wir nicht automatisch die Halterdaten vom Kraftfahrtbundesamt erhalten“, sagte ein Sprecher der Stadt.

Auch die Stadt Bitburg kennt diese Schwierigkeiten. Vor allem Autofahrer aus dem benachbarten Luxemburg wüssten längst, dass Parkverstöße keine Folgen für sie hätten. „Deshalb ziehen viele kein Ticket auf den bewirtschafteten Parkplätzen“, teilte die Stadt mit.

„Nicht unser größtes Problem“

Doch nicht alle Städte teilen diese Sorgen. In Zweibrücken etwa fallen ausländische Verkehrssünder nicht sonderlich negativ auf – trotz der Nähe zu Frankreich. Tourismus gebe es in der Stadt nämlich weniger, viele Menschen kämen eher zum Arbeiten in die Region, erklärte die Stadtverwaltung.

In Mainz und Ludwigshafen wiederum ist die Anzahl der ausländischen Raser gering. In Ludwigshafen liegt der Anteil der ausländischen Kennzeichen bei den Geschwindigkeitsüberschreitungen bei etwa fünf Prozent, erklärte die Stadt.

In Mainz wurden 2014 von 20 377 Geschwindigkeitsverstößen sogar nur 171 von Fahrern mit ausländischem Kennzeichen begangen. „Mainz ist zwar eine Multikulti-Stadt, aber ausländische Verkehrssünder sind nicht unser größtes Problem“, heißt es auch aus der Landeshauptstadt. Außerdem gelte: Stammten die Fahrer aus den europäischen Nachbarländern, sei die Chance gegeben, dass das Bußgeld eingetrieben werden könne.

Der Trick der Stadt Trier

Auch die Stadt Trier erklärte, dass die Zahlungsmoral bei Geschwindigkeitsverstößen deutlich höher sei als bei Parkverstößen. „Dazu trägt allein schon bei, dass automatisch Post kommt.“ Denn bei zu schnellem Fahren erhalten die Städte die Halterdaten aus den meisten EU-Staaten. Ausnahmen seien unter anderem Großbritannien und Dänemark.

Trier hat außerdem eine eigenwillige Möglichkeit gefunden, gegen notorische Falschparker aus dem Ausland vorzugehen. Fallen Fahrzeuge besonders häufig auf, werden sie nach Angaben der Stadt in einigen Fällen abgeschleppt. Das Fahrzeug werde dann erst gegen Zahlung aller offenen Forderungen herausgegeben.