Abenomics gescheitert

Angesichts wirtschaftlicher Probleme verschiebt Japans Regierung abermals die geplante Anhebung der Verbrauchssteuer. Ministerpräsident Shinzo Abe gab am Mittwoch seinen erwarteten Beschluss bekannt, die eigentlich für April 2017 geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer von 8 auf 10 Prozent um zweieinhalb Jahre zu verschieben.

Mit diesem Schritt will Abe kurz vor Wahlen zum Oberhaus des nationalen Parlaments verhindern, dass die nur schleppende Erholung der Konjunktur erneut abgewürgt wird. Nach einer ersten Erhöhung der Verbrauchssteuer 2014 um drei Prozentpunkte war die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt in eine Rezession abgerutscht.

Daraufhin hatte die Regierung die eigentlich für Oktober 2015 geplante weitere Erhöhung der Steuer auf 10 Prozent erstmals verschoben. Die erneute Aufschiebung ist für die Opposition ein Zeichen, dass die „Abenomics“ genannte Wirtschaftspolitik von Abe gescheitert ist.

Schuldenfinanzierte Konjunkturprogramme

Der rechtskonservative Regierungschef versucht seit seinem Amtsantritt Ende 2012 die Wirtschaft mit einer beispiellosen Geldschwemme durch die Notenbank, schuldenfinanzierten Konjunkturprogrammen und Reformen aus der jahrelangen Deflation zu holen und wieder auf Wachstumskurs zu bringen. Doch seither geht es mit Japans Wirtschaft mal auf, mal ab.

Abe hofft nun mit der abermaligen Verschiebung der Steuer auf höhere Konsumausgaben der Bürger, die zu 60 Prozent zur Wirtschaftsleistung Japans beitragen. Allerdings erschwert dieser Schritt den Kampf gegen die steigende Staatsverschuldung. Japans Schuldenberg ist bereits etwa zweieinhalb Mal so hoch wie die jährliche Wirtschaftsleistung.