/ 224 neue Betrugsaffären in einem Jahr
Jährlich fließen Milliarden Euro Steuergelder aus den EU-Töpfen als Unterstützungs- und Fördergelder in die Mitgliedsstaaten. Über den richtige Verwendung wacht das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (Olaf). 2010 wurde diese Antibetrugseinheit der EU in 224 Fällen aktiv, sei es weil sie neue Untersuchungen einleitete oder Amtshilfe leistete. Insgesamt gingen ihr fast 600 Hinweise auf mögliche Betrugsdelikte ein. Daneben wurden Fälle aus den Vorjahren weiterbehandelt. Untersuchungen dauern in der Regel mehr als zwei Jahre.
Das Gros der Hinweise (52 Prozent) kam 2010 aus dem Privatsektor, 46 Prozent reichten Verwaltungen der EU und der Mitgliesstaaten ein. 60 Prozent der Informationen über möglichen Betrug stammten aus sechs EU-Staaten: Bulgarien, Deutschland, Italien, Polen, Rumänien und Spanien. Besonders zugenommen hätte der Betrug in Rumänien, Italien und Tschechien, so Olaf. Weniger Fälle habe man 2010 hingegen in Luxemburg, Belgien und Österreich festgestellt. Aus Luxemburg waren im letzten Jahr 5 Verdachtsfälle gemeldet worden. Im Vorjahr waren es noch 9.
67,9 Millionen Euro gingen an Betrüger
Die Olaf-Untersuchungen haben zu Einziehungen in Höhe von 67,9 Millionen Euro geführt, meldete die Antibetrugseinheit am Mittwoch. Die höchsten Beiträge seien im Strukturfondsbereich (32,9 Millionen Euro) eingezogen worden, gefolgt vom landwirtschaftlichen Bereich (11,9 Millionen Euro) und den Direktausgaben (10,6 Millionen Euro). Aus den vier EU-Struktursfonds werden Hilfen zur Beseitigung, struktureller wirtschaftlicher und sozialer Probleme bezahlt. Einer dieser Fonds ist der europäische Sozialfonds, aus dem beschäftigungspolitische Initiative mitfinanziert werden; aus dem Fonds für regionale Entwicklung wird unter anderem der Bau von Straßen und anderen Infrastrukturen finanziert.
Aufgrund der Olaf-Ermittlungen verhängten die Gerichte der Mitgliedsstaaten im letzten Jahr Freiheitsstrafen von insgesamt 125 Jahren. Die Täter müssen Geldstrafen in Höhe von 1,47 Milliarden Euro entrichten.
Weitere Details auf der Olaf-Homepage.
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