2015 ist erst die vierte Volksbefragung

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Referenda sind in Luxemburg eher die Ausnahme. Der Urnengang von Sonntag ist erst die vierte Volksbefragung in der 176-jährigen Geschichte des Großherzogtums.

Das erste Referendum war gleich ein doppeltes. Am 28. September 1919, nach dem Ersten Weltkrieg, wurde die Bevölkerung aufgefordert, über die künftige Staatsform zu entscheiden. Sie sollte u.a. zwischen der Monarchie und der Republik wählen. 77,8 Prozent der Luxemburger stimmten für die Beibehaltung der Monarchie unter der Großherzogin Charlotte, die seit dem 15. Januar 1919 den Thron als Nachfolgerin ihrer am 9. Januar 1919 abgedankten Schwester, der Großherzogin Maria-Adelheid, innehatte.

Das zweite Referendum hatte die wirtschaftliche Orientierung des Landes nach dem Austritt aus dem deutschen Zollverein als Thema. Die Mehrheit (60,13 Prozent) sprach sich für einen wirtschaftlichen Anschluss an Frankreich aus. Nur eine Minderheit war damals für eine wirtschaftliche Union mit Belgien (22 Prozent).

„Nein“ zum Maulkorbgesetz

Das dritte Referendum fand am 6. Juni 1937 statt. Die Regierung unter Joseph Bech wollte 1936 ein Gesetz durchbringen, welches die kommunistische Partei verboten hätte. Beim Referendum sprach sich eine knappe Mehrheit der Bevölkerung (50,67 Prozent) jedoch gegen das sogenannte Maulkorbgesetz, das „Gesetz zum Schutz der politischen und sozialen Ordnung“, aus.

Das letzte Referendum wurde am 10. Juli 2005 organisiert. Die Wähler mussten sich über den Verfassungsvertrag für Europa äußern. Der Vertrag wurde in Rom am 29. Oktober 2004 unterzeichnet und musste von den nationalen Parlamenten ratifiziert werden. Viele Länder machten die Ratifizierung vom Resultat eines Referendums abhängig. In Luxemburg gewann das „Ja“ mit 56,52 Prozent der Stimmen gegen 43,48 Prozent „Nein“-Stimmen.