180 Arbeitsstunden und das Ergebnis

Nüchtern, zu politischer Neutralität verpflichtet die Fakten zusammenfassen: Die Vorgabe ist streng, das Produkt trotz seiner grafischen Aufmachung nicht unbedingt „sexy“ für den Leser. Aber wichtig in einer Welt, in der das Schnelle, das Oberflächliche, immer mehr an Bedeutung gewinnt.

Letzter Mohikaner

Nach dem Ende des öffentlichen Amtsblatts (Mémorial A, Gesetze, und Mémorial B, administrative Texte, werden ab dem 1. Januar 2017 nur noch in digitaler Form erscheinen) ist das „Chamberblietchen“ das letzte offizielle Kommunikationsmedium des Staats, das noch in Papierform erscheint und so auch Menschen zugänglich ist, die keinen Internetzugang haben oder mit der digitalen Welt auf Kriegsfuß stehen.

Bereits im Juli 2016 war das Mémorial C (Gesellschaften) umgestellt und in elektronischer Form ins Handelsregister integriert worden.

Wirklich verständlich wird das Papier wohl nur für den Leser, der regelmäßig auch die Arbeit der Abgeordneten entweder live von der Zuhörertribune aus oder über Chamber-TV verfolgt, beziehungsweise die entsprechenden Berichte in den Medien studiert.

143 Gesetzesprojekte wurden in der Session 2015/16 von der Regierung im Parlament eingebracht, 136 wurden im gleichen Zeitraum von den Abgeordneten abgearbeitet und in erster bzw. zweiter Lesung beschlossen. Hinzu kamen neben einer Reihe von Interpellationen, Aktualitäts- und Orientierungsdebatten in der Session auch sieben Hearings mit den Autoren und Signatären von öffentlichen Petitionen.

77% der Abstimmungen mit Mehrheiten von über 50

77 Prozent der Abstimmungen wurden mit großer Mehrheit von über 50 der 60 Abgeordneten angenommen, kann man im Bericht des Parlaments lesen. Alles in bester Ordnung demnach? Immerhin zählt die aktuelle Koalition aus DP, LSAP und Grünen „nur“ 32 Abgeordnete auf Krautmarkt.

Aber Zahlen sagen nun mal nicht alles aus. Der weitaus größte Teil der Gesetzesprojekte entfällt seit Jahren auf die Umsetzung von europäischen Richtlinien. Tatsächlich ist die CSV mit ihren 23 Abgeordneten da meist mit im Boot der Koalitionsparteien. Ganz anders sieht es „logischerweise“ bei den großen innenpolitischen Themen aus, die in der Session 2015/16 behandelt wurden.

Die ganze Analyse lesen Sie in der Tageblatt-Ausgabe vom 31. Dezember (Print und Epaper).