Natürlich kann die Europäische Union nicht endlos viele Flüchtlinge aufnehmen und sie ist auch nicht alleine für die Armutsbekämpfung der Welt zuständig.
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Solch ein reicher Staatenverbund muss dennoch fähig sein, zumindest innerhalb seiner Mitgliedstaaten ein Minimum an Solidarität zu zeigen. Allerdings ist die EU nicht einmal hierzu fähig. Die bekannten Umstände, unter denen Flüchtlinge in überfüllten Aufnahmelagern in Italien und Griechenland leben müssen, sind menschenunwürdig.
Diese beiden Staaten – ohnehin schon von der Finanzkrise hart getroffen – sind heillos überfordert und appellieren zu Recht an die Solidarität der EU-Mitgliedstaaten. Allerdings stoßen sie hierbei auf taube Ohren. Nur 1.500 Flüchtlinge wurden bisher aus den beiden Staaten in andere EU-Länder umverteilt. Das Ziel, 160.000 Flüchtlinge innerhalb von zwei Jahren in anderen Ländern unterzubringen, scheint utopisch.
Auch der in diesem Monat unterbreitete Vorschlag der Europäischen Kommission, jedem Mitgliedstaat einen Referenzwert zuzuschreiben und einen permanenten Verteilungsschlüssel einzuführen, wird von den osteuropäischen Regierungen strikt abgelehnt. Ungarn spricht beispielsweise von einer „inakzeptablen und undemokratischen“ Reform.
Auch wenn die italienische Parlamentspräsidentin Laura Boldrini von der EU als Familie spricht, ist wohl nur noch eine zerrissene Zweckgemeinschaft übrig.
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